Auszug - Verschiedenes  

RAW – RED Vergleich in Bezug auf das Beamten – Wohnhaus geschlossen.

Insek Aktionsraum Plus – Kreuzberg Nord – Ost, Überlegung, eine gemeinsame Ausschusssitzung des Stadtplanungsausschusses mit dem Ausschuss BeDeQm

Herr Dr. Schulz empfiehlt, nicht alles zu vermischen. Die Förderzwischenräume sollten in BeDeQm abgehandelt werden.

Es handelt sich um verschiedene Förderkulissen. Die Bündelung dieser sollte dann hier im StadtBau Ausschuss besprochen werden.

Die Mitglieder möchten die stadtplanerische begleiten und beantragen die Aufnahme dieses TOP´s in den Stadtplanungsausschuss.

Herr Dr. Schulz verweist informell noch auf den § 171e  BauGB, was bedeutet, dass sehr stark die soziale Komponente im Städtebau zugenommen hat. Die Stadtumbauprogramme basieren auf dem § 171.

Sollte es zu einer gemeinsamen Sitzung dieser beiden Ausschüsse kommen, so ginge dies frühestens in der Junisitzung. Themaüberschrift: „Aktionsräume Plus Kreuzberg Nord – Ost“

Dies ist mit dem Ausschussvorsitzenden Herrn Dr. Römer abzusprechen.

Herr Dahl fragt nach Neuigkeiten zum Haushalt.

Herr Dr. Schulz informiert die Mitglieder darüber, dass es zur Mai BVV noch mal eine BA-Vorlage zum Haushalt geben wird.