Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration
TOP: Ö 3
Gremium: Integration und Migration Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Herr Dr

Herr Dr. Schulz berichtet, dass die Einbindung von Personen mit Migrationshintergrund bei der  Vorbereitung zum Maifest gut gelungen ist, allerdings war wegen Krankheit eine wünschenswerte größere Mitwirkung und Unterstützung durch die Naunynritze nicht möglich.

 

Heute Abend wird sich Herr Dr. Schulz mit der Senatsinnenverwaltung, den MSO und Vereinen treffen und geht davon aus, dass weitere Einflussmöglichkeiten zu mobilisieren sind.

Die Rückmeldungen und Anmeldungen für Anwohnerstände lassen darauf schließen, dass es erneut eine sehr rege Beteiligung der Bevölkerung gibt.

 

Frau Gärtner möchte bezüglich des Flaschenverbotes und des Ausschanks von Alkohol genauer wissen, ob sich die Wogen geglättet haben, da sie u.a. auch auf das Öffnungsverbot der Geschäfte angesprochen wurde.

 

Herr Dr. Schulz kann zu diesem Thema nur seinen Eindruck wiedergeben, dass sich einige aus Einsicht daran halten werden und andere nicht. Hier wird es Kontrollen der Ordnungsbehörde geben. Ansprechpartner ist das Wirtschaftsamt.

 

Herr Dr. Schulz ergänzt seinen Bericht aus dem BA mit einer Information zu den klassischen türkischen Teestuben. Deren Zahl ist infolge von Mietsteigerungen bzw. nicht verlängerter Mietverträge rückläufig. Das Bezirksamt ist diesbezüglich in einem Einzelfall im schriftlichen Kontakt mit der GSW. Ein Gespräch mit dem Geschäftsführer folgt noch und man hofft, dass es zu einem positiven Ergebnis führt.

 

 

 
 

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