Auszug - Bezirkshaushaltsplanentwurf 2010/2011 - Bürgerhaushalt  

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich (NEIN-7, ENTHALTUNG-5), den Vorschlag des vorberatenden Ausschuss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Falle einer Antragstellung des Türkisch-Deutschen Umweltzentrums im Rahmen eines Quartiersverfahrens, die der Umsetzung des Vorschlags ID 291 im Ideenkatalog 2010 Bürgerhaushalt gewidmet ist, diese nachhaltig zu unterstützen.

nicht zu beschließen.

Gemäß Beschlussempfehlung des vorberatenden Ausschuss, empfiehlt der Ausschuss (JA-7, ENTHALTUNG-5) der BVV mehrheitlich:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die entsprechenden Schritte zu unternehmen, um möglichst zeitnah, spätestens aber für das Haushaltsjahr 2011 eine Maßnahme zur Arbeitsförderung zu ermöglichen, um den Vorschlag ID 288 (Aktion im Görlitzer Park) im Ideenkatalog 2010 Bürgerhaushalt umzusetzen.