Auszug - Kürzung der BEZ Mittel - Krise des ÖBS- Möglichkeiten einer Prioritätensetzung mündliche Anfrage DS 1613/III - Siehe Anlage Datei  

Herr Brandt kommt auf die mdl Anfrage zu sprechen und führt die bekannten Problemlagen aus.

Herr Mildner- Spindler gibt zu Protokoll, dass dem nichts hinzuzufügen ist, die Ausführung seiner Antwort enthält all dies, was aktuell bekannt ist.

Herr Henke ergänzt, dass auch für dieses Jahr bereits BEZ-Förderungen ausgesprochen wurden und die Förderung für jeweils 2 Jahre möglich ist.

ÖBS-Stellen, die bereits 2 Jahre eingerichtet sind – wie sieht es mit unbefristeten Verträgen aus? Gibt es Mittel dafür vom JC?

Verlängerung, Neueinrichtung von Stellen nach 16 e?

Nein, dies beantwortet auch die Frage, dass Mittel auch nicht frei werden, sondern für 24 Monate geplant sind, Verlängerungen über 24 Monate hinaus, sind eines der Ziele. Setzt aber auch voraus, dass es keine neuen Stellen geben kann.