Auszug - Bestätigung der Tagesordnung
TOP 3
wird unter TOP 7 behandelt, da UMV bereits am 17.11.09 dazu beraten hat. Die DS
1496, TOP 4 wird vertagt, da es hierzu eine gemeinsame Sitzung mit allen
Ausschüssen geben wird, die beteiligt sind. In
geänderter Fassung wird die TO bestätigt. Frau
Butscher beantragt ein TOP aufzunehmen und schildert, dass Baumaßnahmen für den
Görlitzer Park angekündigt wurden und will wissen, ob Herr Dr. Schulz hierzu
etwas berichten kann. Herr Dr.
Schulz hat hierüber keine Kenntnis und Frau Kalepky ist krankheitsbedingt in
diesem Ausschuss heute nicht zugegen. Die
Mitglieder beschließen, dass dieser TOP dann nicht besprochen wird. Herr Sahib
bietet an, dass er das im nächsten Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen auf
die Tagesordnung nehmen wird. |
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