Auszug - Schwerpunktthema: Doppelhaushalt 2009/2010:Situation im Fachbereich Kunst und Kultur
Haushalt
2010/2011 für den LuV BiKu; BezStR'in
Frau Klebba erläutert dazu, dass das Defizit im Bezirk zur Zeit bei 6,7 Mio €
liegt. Die große
Lücke entsteht aus der Differenz des zugewiesenen Budgets zu den bisherigen
Ansätzen und Ausgaben, wobei auch das zugewiesene Budget Ergebnis eines
Normierungsverfahrens auf Landesebene (Globalbetrachtung) ist. Demnach
sind A) die Ansätze auf den Medianwert der
Ausgaben des Vorjahres gekürzt; B) Kürzungen aufgrund der
Fluktuationsraten (Personalabbau) einbezogen C) Kürzung auf die Bemessung der
IST-Ausgaben beim Personal; d.h. Stellen lt. Stellenplan, die nichtbesetzt
waren (keine Ausgaben) werden im Budgetansatz nicht berücksichtigt. Ferner
wurde im Bezirksamt eine eigene Normierung nach Kostenartenmedianen i.H. 5,2%
beschlossen. Für den
LuV BiKu bedeutet dies, das nach der KLR ein Überschuss von ca. 900 Tsd €
erwirtschaftet würde. Die volle
Auflösung der auf BiKu entfallenden Deckungslücke (nach Normierung) würde auf
jeden Fall zu Angebotseinschränkungen führen. Nach derzeitigem Stand soll
versucht werden, die Lücke durch Sach- und Personalmitteleinsparungen zu
schließen. Für die
Deckung eines darüber hinausgehenden Defizits definiert BezStR'in Frau Klebba
für den LuV BiKu als oberste Priorität einen Abgleich der Bevölkerungsstruktur
mit dem inhaltlichen Angebot und Bedarf und in einem zweiten Schritt einen
kammeralen Abgleich. Der
Ausschuss bittet das BVV-Büro für die intensive Beratung der
Haushaltsproblematik im September einen zweiten Sitztungstermin zu finden. |
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