Auszug - Bebauungsplan VI-140 für das Gelände zwischen Schöneberger Ufer, Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Landwehrkanal, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze mit Ausnahme des Flurstücks 3160 und mit Ausnahme der Grundstücke SchönebergerStraße 14,15 und Schöneberger Ufer 1,3 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. hier: Teilungsbeschluss  

Herr Trappmann (Vorstandsvorsitzender der Kleingartenkolonie) und Frau Funk Bürgervertreterin legen ihren Standpunkt zu den Planungen des Bezirks dar und bitten die Bezirksverordneten gemeinsam mit ihnen und weiteren Interessenvertretungen nach Lösungen zu suchen, die den weitestgehenden Erhalt der Kleingärten beinhalten.

Frau Klebba bezieht Stellung zu den Ausführungen der Vertreter der Kleingartenkolonie und bemerkt, dass beide Seiten Abstriche machen müssen. Für beide Seiten soll Bedarfsgerechtigkeit stattfinden, Kolonie und wettkampfgerechter Sport. Hier soll eine Lösung gefunden werden.

Da die Ereignisse die Inhalte der Vorlage überholt haben und bereits neue Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe vorliegen will Herr Dr. Schulz diese dem Ausschuss zur Verfügung stellen.

Das Bezirksamt erklärt, die 1225/III zurückziehen zu wollen. Dies wird der BVV mitgeteilt.

Herr Pempel kritisiert die Arbeitsweise des Bezirksamts dahingehend, dass

1.      seit der Unterzeichnung des Rahmenvertrages Gleisdreieck im September 2005 weder seitens des ehemaligen Eigentümers Vivico noch des Bezirksamts ernsthafte Anstrengungen unternommen wurden um den sich abzeichnenden Konflikt mit den Kleingärtnern zu lösen;

2.      bezüglich der Beantragung einer Investitionsmaßnahme zur Errichtung einer normgerechten Sportanlage auf der Fläche C des Gleisdreieck in die Überbezirkliche Dringlichkeitsliste die BVV nicht beteiligt wurde;

3.      das Bezirksamt vor Antragstellung nicht ausreichend geprüft hat, ob die Fläche C den Flächenbedarf für die Sportanlage decken kann und es sich erst jetzt herausgestellt hat, dass dies nicht möglich ist.

Bezüglich der Lösung des Konflikts fordert der Ausschuss das Bezirksamt nachdrücklich auf, bis zum Beginn der Sommerpause 2009 der BVV endlich über die Umsetzung der DS 0667/III Bericht zu erstatten.