Auszug - Kompromissvorschlag Bezirksamt / LiFO Erläuterung durch BzBm Herrn Dr. Schulz
BzBm Herr
Dr. Schulz berichtet, dass in dem heutigen Gespräch mit dem LiFo und Vertretern
von SenStadt folgende Verständigung erzielt wurde:
Alle
Gesprächsbeteiligten gehen davon aus, dass der Kompromiss so umgesetzt wird.
Unter dieser Voraussetzung wird SenStadt die Anweisung vom 24.02.2009
zurückziehen und über den Widerspruch des LiFo nicht entscheiden. ES ist davon
auszugehen, dass der LiFo den Widerspruch zurückzieht. Das
Bezirksamt wird nach Eingang und Prüfung der Reinzeichnung den
Aufstellungsbeschluss dem Kompromiss anpassen und der BVV eine entsprechende
VzK zuleiten. Der
Ausschuss diskutiert Kontrovers über den Kompromiss und beschließt erst nach
Vorlage der Reinzeichnung / VzK ggf. einen Beschluss zu fassen. |
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