Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr Dr. Beckers berichtet über:

-          Bethanien, Mietvertrag soll am 16.01.09 abgeschlossen werden

-          Interventionsteam Jugendschutz – Umsetzung Nichtraucherschutz – VzK vom BA ist in Arbeit

-          Heizpilze in der Innenstadt seit dem 01.01.09 nicht mehr erlaubt. Bei Verstoß erfolgt erst der Hinweis, bei Nichteinhaltung wird ein Bußgeld in Höhe bis zu 100,-€ verhengt.

-          Nichtrauchergesetz wird umgesetzt, es gibt aber auch Bezirke bei denen dies nicht der Fall ist.

-          Europäischer Sozialfond – am 31.01.09 tagt die Fachjury, Entscheidung darüber, welche Projekte gefördert werden.

-          Wasserfest 2009 – Siegfried Helios soll umgesetzt werden, Antrag ist noch nicht gestellt