Auszug - Freiwillige Öko-Abgaben / Plastiktüten vermeiden Hier: Konzeptionsphase (UMV :mit Änderung beschlossen)
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Die DS
920/III wird mit der Änderung aus UMV angenommen. Eine
entsprechende Beschlussempfehlung geht an die BVV: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es
Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Umsetzung des so genannten Dubliner
Modell (*) im Bezirk gibt. Bei positiver Prüfung wird das BA beauftragt, einen
öffentlichen Diskurs zu eröffnen. Darüber hinaus sollte es gemeinsam mit den
Wirtschaftsförderungsunternehmen und –Verbände von Friedrichshain-Kreuzberg
(„Friedrichshain-Kreuzberger Unternehmerverein e.V.“ u.a.) ein Konzept
erarbeiten, welches gemäß dem Dubliner Modell ein System von freiwilligen Öko-Abgaben
enthält. Die daraus zu erwartenden Einnahmen sollen ausschließlich dem
ökologischen Umbau des Stadtbezirks zugute kommen. Bei negativen Prüfungsergebnis wird das Bezirksamt
beauftragt zu prüfen, welche anderen Möglichkeiten, etwa durch Öffentlichkeitsarbeit,
Kampagnen, oder Anreizmodellen bestehen, um die Nutzung von Plastiktüten im
Bezirk zu reduzieren. Ein etwaiges Konzept sollte in Zusammenarbeit mit den
Wirtschaftsförderungsunternehmen und Verbänden des Bezirks und bei Interesse
mit weiteren Bezirken erstellt werden. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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