Auszug - Integrationskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg und Einführung eines bezirklichen Integrationsmonitorings - IntMig ff.  

Herr Dr. Schulz informiert die Mitglieder, dass er über das Verhalten der beteiligten Ausschüsse,

die Drucksache zu beraten und zu verändern, ohne ihn als zuständigen Dezernenten dazu anzuhören, irritiert ist. Die Drucksache liegt in seiner Zuständigkeit, er wurde jedoch in keinen der beteiligten Ausschüsse eingeladen, um Stellung zu nehmen, ebenso wurde die Integrationsbeauftragte hierzu nie eingeladen.

Herr Dr. Schulz erläutert die Ausgangssituation und die Probleme des Änderungsantrages aus dem JHA zu dieser Drucksache, u. a. sei die vorgegebene Zeitschiene Januar 2009 für ein Umsetzungskonzept und Juni 2009 für die Entwicklung eines Leitbildes nicht umsetzbar. Diese und andere Fragen hätten im Vorfeld geklärt werden können.

Herr Dr. Schulz erinnert an den Ursprungsantrag hierzu. Die Empfehlung aus dem JHA weicht inhaltlich sehr stark davon ab.

Frau Hauser-Jabs schlägt vor, die DS aus o.g. Gründen zu vertagen, da erst Gespräche mit Herrn Dr. Schulz und der Integrationsbeauftragten geführt werden sollen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: