Auszug - Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk BE der anderen Ausschüsse. Siehe Anlage  

Herr Dr. Schulz beantwortet den Ausschussmitgliedern sämtliche Fragen. Seiner Einschätzung nach ist es realistisch, das der noch ausstehende Maßnahmeplan in 1 Jahr vorgelegt werden kann.

Dauerhafte Stellenbesetzungen zur Unterstützung der Behindertenbeauftragten wird es voraussichtlich nicht geben, eventuell kann befristet Personal aus dem ZeP eingesetzt werden. Verständigung über Prioritäten soll es geben, sobald der Maßnahmeplan vor liegt.

Der Ausschuss beschließt folgende Beschlussempfehlung für die BVV:

„Die DS 0033/III wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der im Beschluss DS 0033/III geforderte Maßnahmeplan ist der BVV bis zum 31.12.2009 als Vorlage zur Kenntnisnahme vorzulegen.“

Es wird folgender Beschluss gefasst: