Auszug - Mittelvergabe Bürgerbeteiligung 2008 im Bereich Stadtentwicklung und Bauen (Antrag der Initiative Mediaspree Versenken vom 11.08.08)  

Der Ausschuss kommt mehrheitlich zu dem Ergebnis, dass zwar gegenüber dem Erstantrag die erforderlichen Änderungen eingearbeitet wurden, der neue Antrag allerdings auch ein völlig neues Konzept beinhaltet.

Hier wird besonders kritisch betrachtet:

·         Open Space wird als ungeeignet eingeschätzt;
vor dem Hintergrund der bestehenden Restriktionen (Planungsstand, Investoren, Finanzen) und der Arbeit des Ausschuss SPREERAUM kann es nicht mehr um eine ergebnisoffene Ideensuche gehen.

·         Die Terminierung der Veranstaltung auf Ende Oktober erscheint für den Bericht der Arbeit des Ausschuss SPREERAUM fragwürdig, da der Ausschuss am 29.10 erst seine zweite Sitzung haben wird.

·         Der Mittelansatz von 1.300 € für Infomaterial erscheint zu hoch

Als konsensfähig wird im Ausschuss eingeschätzt, eine oder mehrere Infoveranstaltungen zu machen, bei denen über den derzeitigen ISTstand, das Baurecht und die bisher vorliegenden Planungen informiert wird.

Der vorliegende Antrag wird erneut vertagt und die Antragsteller aufgefordert ggf. mit den Beteiligten (Stadtteilausschuss Kreuzberg, Stadtteilbüro Friedrichshain) ein gemeinsames Konzept einzubringen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: