Auszug - BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009  

Herr Assatzk verteilt zu Beginn ein von ihm überarbeitetes Exemplar des Ideenkatalogs. Frau Richter berichtet aus dem Ältestenrat, dass die DS 792/III auf die Juli-Sitzung der BVV vertagt wurde. Somit bleibt den Fraktionen noch Zeit für Diskussionen. Eine Veranstaltung zum Thema ist dann für Mitte September geplant.

Die Mitglieder diskutieren über den Begriff „Rechtfertigungsveranstaltung“ und ob nicht z. B. der Begriff „Erläuterungsveranstaltung“ Verwendung finden könnte.

Zur Diskussion über das weitere Verfahren einigen sich die Mitglieder darauf, dass die bisherige Verfahrensweise beibehalten wird und die ersten 10 Vorschläge aus jeder Region betrachtet werden. Es wird keine inhaltlichen Debatten über die Entscheidungen der anderen Fachausschüsse geben. Bei einigen Punkten im Ideenkatalog wird jedoch von Seiten der Mitglieder darum gebeten, dass das BA den BürgerInnen gegenüber Stellung bezieht, warum manches nicht umgesetzt werden kann.

Das aktuelle Exemplar des Ideenkatalogs wird beraten.

Frau Klebba schlägt vor, in einer BE ebenfalls eine textliche Würdigung an die BürgerInnen zu formulieren.

Das BA sollte ebenfalls erläutern, warum bestimmte Vorschläge nicht umgesetzt werden können, dass man jedoch später in 2010/2011 diese noch mal aufgreifen könnte, die jetzt keine Berücksichtigung finden.

Die Mitglieder einigen sich darauf, am 01.07. um 18.00 abschließend zur Fertigung einer Beschlussempfehlung für die Juli-BVV zu tagen. Frau Richter wird einen Textentwurf erarbeiten und allen per Email zukommen lassen als Diskussionsgrundlage für die nächste Sitzung.

Es wird folgender Beschluss gefasst: