Auszug - Begrüßung  

Herr Assatzk informiert über die Terminverschiebung vom 22.05. auf den 29.05. und berichtet kurz zum Ablauf der Tagesordnung.

Zur DS 792/III – Bürger/innenhaushalt – müssen laut BVV-Beschluss alle Ausschüsse außer RPA und E + B dem ff. QM-Ausschuss zuarbeiten. Zum Ablauf einer Zeitschiene wird es am Montag mit dem Vorstand ein Treffen geben.

Herr Dr. Lenk informiert, dass aus dem vorgenannten Grund die Mitglieder des IntMig-Ausschusses nicht den TOP 5 der heutigen Tagesordnung mitberaten möchten und sich im Anschluss an TOP 4 verabschieden werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: