Auszug - KdU, Umzugsaufforderungen, AV Wohnen und bezirklicher Wohnungsmarkt
Die Erörterung dieser Problematik soll in den Fraktionen vorgenommen werden. Herr
Schüßler ( Die Linke) berichtet, dass die AV Wohnen zur Sommerpause mit
Neuerungen überholt sein wird. Dies sollte abgewartet werden. Weiter bemängelt
der Bundestag, wie die Bezirke in Berlin diese bisher umgesetzt haben und
erwartet per Beschluss eine Stellungnahme des Berliner Senats bis zum 06.06.08.
Sollte Berlindie AV Wohnen weiter nicht richtig umsetzen, so droht ihm
Mittelkürzung. Der Ausschuss beschließt gemeinsam mit dem AS UmVerk Wohnen unter Einladung der Verantwortlichen Personen zu tagen. Außerdem
diskutieren die Mitglieder in diesem Zusammenhang darüber, dass die
Klagebereitschaft bei Hartz IV Empfängern sehr hoch ist, da dieses Verfahren
vom Land getragen wird. Auch diese Thematik wollen sich die Mitglieder künftig
genauer ansehen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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