Auszug - Stadtumbau Ost - Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2008
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Herr Dr.
Schulz berichtet, dass es zum aktuellen Zeitpunkt einen neuen Stand gibt. Die
Senatsverwaltung hat inzwischen über die Mittelvergabe entschieden. Der
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erhalte 3,75 Mio € für 2008 Teilgebiet II,
Gebiet Ost. U.a. soll
die Date – Oberschule 750.000,-€, die Kita
Marchlewski Str. 2.000.000,-€, Kinderoase
Oderstr. 300.00,-€ erhalten. Es gibt
sogar die Überlegung, ob dem Bezirk weitere Mittel zugestanden werden, da im
Gegensatz zu anderen Bezirken, in Friedrichshain – Kreuzberg ein besonderes
Engagement erkennbar wäre. Da die
Vorlage überholt ist, zieht der Bzbm Herr Dr. Schulz die Vorlage DS/0597/III
zurück.
Kritisch
wird vom Ausschuss angemerkt, dass dieser nicht vor Beschlussfassung der
Vorlage durch das Bezirksamt an der Beratung zur Prioritätenliste beteiligt
wurde. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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