Auszug - Neubewertung der Bauwerte (insbesondere Schulen) und Auswirkungen auf die Bezirkshaushalte 2008 ff.  

Frau Noetzel (komm. StD L) und Herr Vettel (IS L) berichten zur Entwicklung und zum Stand der Bauwerteüberprüfung:

• im Jahr 2005 wurde im Projektteam Budgetierung die UAG Bauwerte gegründet, die sich mit der großen schwankungsbreite in den Bauwerten beschäftigt. Ziel sollte es sein, die unterschiedlichen Verfahren zur Bauwertermittlung zu analysieren. Im Ergebnis zeigte sich, dass das einzige zuverlässige Verfahren die Neuermittlung der Bauwerte ist. Hierzu wird der aktuelle Wiederbeschaffungswert der einzelnen Bauelemente ermittelt und auf die Baupreise im Jahr 1913 rückgerechnet.
  
  
• In einem mit SenFin abgestimmten Rahmen (+/- 40% bandbreite der Abweichung, d.h. die jeweils im Spektrum der 20% besonders auffällig nach oben oder unten abweichenden Gebäude) sollte in allen Bezirken eine Überprüfung bis 30.11.2007 erfolgen.
  
  
• Über 50 % der Bezirke haben (bis heute) keine Rückmeldung gegeben.
  
  
• Friedrichshain-Kreuzberg hat per 30.11.2007 für die Neuermittlung der Bauwerte 200 Tsd € aufgewendet und16 auffällige Gebäude (4 zu niedrig, 12 zu hoch) gemeldet. Aus der Überprüfung resultiert ein Differenzgewinn (2006 zu 2007) in Höhe von rund 1.5 Mio € zugunsten des Bezirks.
  
  
• BzStRin Frau Klebba merkt an, dass es unklar ist, wann die finanzielle Auswirkung im Bezirk ankommt. Es wird ein umfänglich zu begründender und schwieriger Prozess zur Durchsetzung der neuen Bauwerte als Berechnungsgrundlage sein.
  Als Zeitplan wird prognostiziert: noch im Feb. 2008 wird das Bezirksamt das Thema im Projektteam Budgetierung anmelden. Der weitere Fortgang wird als sehr zäh eingeschätzt.
  
  
• Abschließend wird noch einmal klar gestellt, dass die aus den Bauwertüberprüfungen resultierenden niedrigeren kalkulatorischen Zinsen sich wie folgt direkt im Haushalt niederschlagen:
  Überprüfung 2006 à            ab 2008 haushaltswirksam und berücksichtigt iHv. 1,5 Mio €
  Überprüfung 2007 à            ab 2009 haushaltswirksam und zusaätzlich zu berücksichtigen
                                      iHv 2,5 Mio €

Es wird folgender Beschluss gefasst: