Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStRin Frau Klebba berichtet:

1. Baerwaldbad
   der aus ihrer Sicht hinsichtlich der Verlängerungsoption nicht optimale Vertrag ist unterschriftsreif. Er läuft bis Ende 2008. Eine Verhandlung über das Datum hinaus onnte noch nicht aufgenommen werden, da die Bäder Betrieben für diese Zeit noch keinen Wirtschaftsplan erstellt haben. Der Aufsichtsrat der Bäderbetriebe wird sich bis 31.10.2008 hinsichtlich der Verlängerungsoption über das vorgenannte Datum verständigen, so dass rechtzeitig vor Auslaufen des Vertrages Verhandlungen aufgenommen werden können.
   
   
2. Bezirkshaushalt 2008/2009
   Als Zeitplan wird angestrebt:
   à            19.02.2008 Beschlussfassung im Bezirksamt
   à            Vorlage zur Februar BVV
   à            Beratung im März; Beschluss in der März BVV
   à            im April Übermittlung an SenFin
   à            im Mai Befassung im Hauptausschuss und Aufhebung des Auflagenbeschlusses
   
   BzStRin Frau Klebba ergänzt hierzu, dass die Folgen der Restriktionen inzwischen bei Ihr kund getan werden. Bsp. Händelgymnasium, Nichtbeginn der geplanten und überfälligen Investitionen.
   
   
3. Erweiterung Kreuzberg Museum
   BzStRin Frau Klebba hat bereits im Ausschuss für Kultur und Bildung die gewünschte Lieferung der Finanzierungsdaten zugesagt.
              
   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: