Auszug - Präsentation der Schulprodukte auf Basis der KLR  

Die Bezirksstadträtinnen Frau Herrmann und Frau Klebba, Frau Belicke (Schulamt) und Frau Noetzel (Steuerungsdienst) erläutern das verteilte Zahlenmaterial und beantworten Nachfragen wie folgt:

• Die Defizite in den Schulprodukten konnten von 15 Mio. € bei Einführung der KLR auf jetzt 933.000 € reduziert werden (u.a. wurden acht Schulstandorte geschlossen und bisher 1,5 Mio € durch die Korrektur der Bauwerte ausgeglichen). Das BA hat zusätzlich 200.000 € bereitgestellt um eine externe Firma mit der weiteren Überprüfung der Bauwerte zu beauftragen.
• Drei Hauptfaktoren verursachen die Defizite, die Hauptschulen, die Gesamtschulen und die buw – Kosten.
• Während die Schüler/-innenzahlen im Grundschulbereich wieder deutlich ansteigen, sinken noch bis 2010 die Zahlen an den weiterführenden Schulen. Daher muss mit dem Ziel die Kapazitäten zu reduzieren und der Option diese wieder zu erhöhen zu können, nach Zwischennutzungen für Schulgebäude gesucht werden.
• Eine Maßnahme: Gebäudetausch Georg Weerth  Schule (Weinstraße)  mit der Hauptschule in der Eckertstraße zum Schuljahr 2009/2010, Umzugskosten = 4 Mio € überwiegend finanziert aus diversen  Fördermittel z.B. aus Programm „Bildung im Quartier“In der Summe enthalten sind auch Instandsetzungskosten, die aufgrund des Sanierungsstaus aufgelaufen sind.
• Die Bauwertüberprüfungen durchzuführen war ein Wunsch der Bezirksämter. Nach Investitionen in die Bausubstanz erhöht sich der Bauwert natürlich.
• Schulstandorte sind nicht schultypbezogen, jedoch sind die Belegungsvorgaben unterschiedlich: 32 Schüler/-innen pro Klasse im Gymnasium, 29 in Realschulen und 15-19 in der Hauptschule
• Es gibt die Debatte in allen Bezirken, ob eine Übertragung der Schulgebäude an die BIM (Berliner Immobilienmanagement) sinnvoll ist?
• Die Räume, die dem Landesschulamt zur Verfügung gestellt werden, erhöhen das Defizit der Schulprodukte. Dieses Verfahren ist ungerecht. Es wird mit dem Senat über eine Änderung verhandelt.
• Es gibt das Angebot der Liegenschaftsfond GmbH Schulgebäude in ihre Verwaltung zu nehmen und dem BA nur die benötigten Etagen zu vermieten.

Es wird folgender Beschluss gefasst: