Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
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Es werden chronologisch die Kapitel 3710
LuV-Leitung
Bildung u. Kultur 3711
Volkshochschulen 3712
Musikschule 3721
Kultur
(Bezirksmuseum) 3722
Kunst-
und Kulturamt 3723 Bibliotheken aufgerufen und besprochen. Auf Antrag von Frau Kätzel erfolgt gegen 20:45 Uhr eine
10minütige Unterbrechung der Sitzung. Es folgt eine kritische Auseinandersetzung zu folgenden
Punkten a)
Erhöhung
der Entgelte/Einnahmeerwartungen b)
Personaleinsparungen c)
Absenkung
des Medienetats der Bibliotheken d)
ausgeglichener
Haushalt Von Verordneten von Bündnis 90/Die Grünen und von Die Linke
wird scharf kritisiert, dass in verschiedenen Bereichen zwar die erwarteten
Einnahmen in 2008 und 2009 erhöht, gleichzeitig aber Personal eingespart und
bei den Bibliotheken auch noch der Medienetat gesenkt wird. Es sei offenkundig,
dass insbesondere die Bibliotheken und die Musikschule mit den geplanten Einsparungen nicht auch noch
höhere Einnahmen realisieren können. Vielmehr sei zu befürchten, dass durch die
geplante Entgelterhöhung um 10 % z.B. der Musikschule SchülerInnen verloren
gehen, also eher weniger als mehr Einnahmen erzielt werden. Frau Klebba verweist erneut auf die Zwänge, die sich aus der
bezirksinternen Normierung, also der 10prozentigen Etatkürzungen, ergeben. Auf den Hinweis von Bündnis 90/Die Grünen, dass laut DS
0355/III, Punkt 4.4 fünf LuV’s keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen
– und zwar aus nachvollziehbaren Gründen, die ebenso auf die Bibliotheken
zutreffen, verweist Frau Klebba darauf, dass im Falle eines nicht
ausgeglichenen Haushaltes eine restriktive Haushaltsbewirtschaftung durch
SenFin drohe. Die Fraktion Die Linke bringt eine Beschlussempfehlung ein,
wonach der Medienetat der Bibliotheken auf dem Ansatz von 2007 verbleiben soll.
Frau Lorenz beantragt Vertagung. Die Behandlung der Beschlussempfehlung der Fraktion Die
Linke zum Medienetat und die DS/0355/III, Entwurf des Haushaltsplanes
2008/2009, wird auf die Ausschusssitzung am 10.09.2007, 17.00 Uhr, vertagt. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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