Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  

Es werden chronologisch die Kapitel

3710        LuV-Leitung Bildung u. Kultur

3711        Volkshochschulen

3712        Musikschule

3721        Kultur (Bezirksmuseum)

3722        Kunst- und Kulturamt

3723    Bibliotheken

aufgerufen und besprochen.

Auf Antrag von Frau Kätzel erfolgt gegen 20:45 Uhr eine 10minütige Unterbrechung der Sitzung.

Es folgt eine kritische Auseinandersetzung zu folgenden Punkten

a)      Erhöhung der Entgelte/Einnahmeerwartungen

b)      Personaleinsparungen

c)      Absenkung des Medienetats der Bibliotheken

d)      ausgeglichener Haushalt

Von Verordneten von Bündnis 90/Die Grünen und von Die Linke wird scharf kritisiert, dass in verschiedenen Bereichen zwar die erwarteten Einnahmen in 2008 und 2009 erhöht, gleichzeitig aber Personal eingespart und bei den Bibliotheken auch noch der Medienetat gesenkt wird. Es sei offenkundig, dass insbesondere die Bibliotheken und die Musikschule mit  den geplanten Einsparungen nicht auch noch höhere Einnahmen realisieren können. Vielmehr sei zu befürchten, dass durch die geplante Entgelterhöhung um 10 % z.B. der Musikschule SchülerInnen verloren gehen, also eher weniger als mehr Einnahmen erzielt werden.
Es wird kritisiert, dass durch die Einsparungen aus Einrichtungen, die derzeit Erträge erwirtschaften, defizitäre Betriebe gemacht werden.

Frau Klebba verweist erneut auf die Zwänge, die sich aus der bezirksinternen Normierung, also der 10prozentigen Etatkürzungen, ergeben.

Auf den Hinweis von Bündnis 90/Die Grünen, dass laut DS 0355/III, Punkt 4.4 fünf LuV’s keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen – und zwar aus nachvollziehbaren Gründen, die ebenso auf die Bibliotheken zutreffen, verweist Frau Klebba darauf, dass im Falle eines nicht ausgeglichenen Haushaltes eine restriktive Haushaltsbewirtschaftung durch SenFin drohe.
Zudem sei die pauschale Minderausgabe von rd. 3,5 Mio € noch nicht untersetzt.

Die Fraktion Die Linke bringt eine Beschlussempfehlung ein, wonach der Medienetat der Bibliotheken auf dem Ansatz von 2007 verbleiben soll. Frau Lorenz beantragt Vertagung.

Die Behandlung der Beschlussempfehlung der Fraktion Die Linke zum Medienetat und die DS/0355/III, Entwurf des Haushaltsplanes 2008/2009, wird auf die Ausschusssitzung am 10.09.2007, 17.00 Uhr, vertagt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: