Auszug - Bereiche: Schule, Jugend, Quartiersmanagement Gast: BzStR´in Frau Herrmann  

Bereich Schule:

BzStR’in Frau Herrmann informiert, dass die buw Kosten im Bereich Schule weiterhin das Hauptproblem sind. Ein weiterer Schritt dies zu ändern, ist die noch laufende Überprüfung der Gebäudewerte.

Im Einzelnen wurden aufgerufen und behandelt:

ohne Nachfragen

Kapitel 3320, 3732, 3734, 3735

mit Nachfragen:

Kapitel 3730 Titel 51900:        Keine konkrete Untersetzung. Mitteleinsatz zur Beseitigung von
Unfallgefahren und Mängeln.

Kapitel 3731 Titel 11924         Standortaufgabe Gerhard-Hauptmann Oberschule

Kapitel 3733 Titel 52509         weniger aufgrund rückläufiger Schülerzahlen

Kapitel 3736 Titel 12401         weniger bei Mieteinnahmen. Neu im Titel Nutzungsentgelte.

Kapitel 3736 Titel 52512         Rückläufig wegen höherer Spendeneinnahmen.

Bereich Jugend:

BzStR’in Frau Herrmann informiert, dass die restriktive Form der Finanzverwaltung die

Möglichkeit der Umsteuerung hindert. Die aus einem JHA Beschluss resultierende

Mindestausstattung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfearbeit kann bereits heute nicht mehr

erfüllt werden. Nach der KLR arbeitet das Jugendamt wirtschaftlich. Einsparungen sind nur

noch bei den Infrastrukturkosten möglich.

Im Einzelnen wurden aufgerufen und behandelt:

ohne Nachfragen

Kapitel 4020, 4021, 4030, 4040, 4041, 4042, 4043, 4044, 4083,

mit Nachfragen:

Kapitel 4000 Titel 42201         In beiden Titeln spiegelt sich die Umstrukturierung /Regionalisierung wieder. Personal wurde zusammengezogen

Kapitel 4000 Titel 42501         Beträge kommen aus anderen Kapiteln.

Kapitel 4010 Titel 68395         Druckfehler; Korrekter Ansatz 0,00 €; Austauschseite folgt.

Kapitel 4011 Titel 51701         Druckfehler; Ansatz korrekt. Erläuterung nicht korrekt. Austauschseite folgt.

Kapitel 4045 Titel 67157         Rückverrechnung aus Vorjahren.

Es besteht Dissens darüber, ob der Beschluss des JHA zur DS 0355/III

„Das Bezirksamt wird beauftragt folgende Veränderungen im HHP- Entwurf 2008/2009 vorzunehmen:

Der Titel 4010/67161 bzgl. Förderung der Erziehung in der Familie nach KJHG wird aus folgenden Titeln verstärkt (siehe Nachschiebeliste HzE):

620 T€ aus dem Titel 4042/ 67146 (Veränderung) sowie 81T€ Reduzierung des Ansatzes alt 2008 (HzE- Heimerziehung) auf eine Summe von 12.700,0 Mill. € in diesem Bereich. Damit erhöht sich der Ansatz des Titels 4010/67161 auf insgesamt 949 T€ für 2008.“ Für das BA bindend ist, oder als Beschlussempfehlung in den Ausschuss Personal, Haushalt und Investitionen eingeht.

Diese Frage wird der Vorsitzende unter Einbeziehung des Rechtsamtes klären.

Es wird folgender Beschluss gefasst: