Auszug - Bereiche: Stadtplanung, Vermessung, Personal, Gleichstellung Gast: BzBm Hr. Dr. Schulz
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BzBm Herr
Dr. Schulz informiert, dass der Bezirk trotz seines positiven Ergebnisses der
KLR aufgrund des Budgetverlustes iHv. 12
Mio € vor erheblichen finanziellen Problemen steht. Für den
Bereich der Bauaufsicht weist er auf einen sehr hohen längerfristigen
Krankenstand hin, der weder durch einen Einstellungskorridor, noch durch
Mitarbeiter/innen des ZeP ausgeglichen werden kann. Im
Einzelnen wurden aufgerufen und behandelt: ohne
Nachfragen Kapitel
3301, 3303, 3310 mit
Nachfragen: Kapitel 3300 Titel 68432 Derzeit werden drei Frauenprojekte finanziert (Frieda, BOX
66, Kapitel 3302 Titel 51801 Entscheidung über die anzumietenden Räumlichkeiten liegt
beim Personalrat Kapitel 3304 Titel 42521 Ausbildungsmittel werden pauschaliert zugewiesen und nicht
verausgabte Mittel auf alle Bezirke verteilt. Kapitel 3390 Das
BA wird um eine Aufstellung gebeten, in wie vielen Fällen gegen die Versetzung
zum ZeP geklagt wurde und welche Kosten hierdurch verursacht wurde. Kapitel 4610 Titel 53121 Die Fraktion DIE LINKE bringt einen Beschlussempfehlungsentwurf
ein. Entscheidung vertagt auf den 18.09.2007. Kapitel 4620 Titel 11159 Höhere Einnahmeerwartung aufgrund größerer Menge, da div.
Zielvereinbarungen abgeschlossen sind. Kapitel
4630 „Schimmelhäuser“ Herr
Dr. Schulz führt aus, dass die Anordnung der Kapitel
4630 Titel 11105 nicht
genehmigungspflichtige Bauvorhaben. Zuwachs. Kapitel 4630 Titel 11148 genehmigungspflichtige Bauvorhaben. Rückgang im Kapitel 4630 Titel 11201 Bauprüfung nach Abschluss nicht genehmigungspflichtiger
Bauvorhaben. Zunahme der Kontrollen mit der Folge vermehrter Bußgelder. Kapitel 4630 Titel 51143 Die Ausschussmitglieder bitten um Erläuterung, warum der
Betrag Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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