Auszug - Bereiche: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Gast: BzStR Hr. Dr.Beckers  

Der BzStR Herr Dr. Beckers informiert, dass sich die Personalsituation im Ordnungsamt mit Hinzukommen neuer Kontrollaufgaben (Nichtraucherschutz, Umweltzonen, Flatrateparties) weiter verschärfen wird.

Im Einzelnen wurden aufgerufen und behandelt:

ohne Nachfragen

Kapitel 3330, 3510, 3511, 3514, 4310, 4320

mit Nachfragen:

Kapitel 3512 Titel 11924:        Einnahmesteigerung möglich? (vgl. Charlottenburg-Wilmersdorf)

                                                BzStR Herr Dr. Beckers sagt Prüfung zu.

Kapitel 3513                            Anstehende Wahlen werden über die Basiskorrektur finanziert.

Kapitel 3520                            Drei unbesetzte Stellen werden gestrichen. Einnahmesteigerungen
                                                möglich? (vgl. wesentlich höhere Überschüsse im Kapitel in
                                                Lichtenberg u. Charlottenburg-Wilmersdorf)

Kapitel 4320 Titel 54053         Einnahmen sind nicht vorgesehen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: