Auszug - Eckwertebeschluss 2008/2009  

Bezirksstadträtin Frau Klebba führt ergänzend zum Eckwertebeschluss Folgendes aus:

• Das Einsparvolumen beträgt 7,8 Mio. € im A- und P-Teil.

• Insgesamt werden 0,7 Mio. € an pos. Budgetüberschreitungen abgeschöpft und auf die Bereiche Bibliotheken (0,3 Mio. €) und Schulen (0,4 Mio. €) verteilt.
• Einnahmesituation: Die Einschätzungen bleiben bei E 03  1,1 Mio. € hinter der Vorgabe zurück, die Einnahmelücke insgesamt beträgt etwas über 9 Mio €. In der Folge müssen die Einnahmen linear um 10  erhöht werden. Die ZEP – Option soll vollständig untersetzt werden.
• Die pauschalen Minderausgaben in Höhe von 5,5 Mio. € müssen bis Jahresende 2007 aufgelöst werden..
• Es wurden neue Aufträge an die Fachämter erteilt z.B. die Überprüfung des Bedarfs an Bürodienstgebäuden erneut vorzunehmen
• Die Bezirke erreichten, dass die Zuweisung für alle Bezirke um insgesamt 25 Mio. € im Personalplafond erhöht wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst: