Auszug - Neubesetzung des Beirats für Integration und Migration  

Der Türkische Elternverein und Inssan e.V. stellen sich vor.

 

Der Ausschuss einigt sich auf folgendes Verfahren: Es werden 21 Mitglieder für den Beirat vorgeschlagen. Jede Fraktion stimmt mit je einer Stimme (nicht eine Stimme pro Ausschuss-Mitglied) in Schritt 1: Erarbeiten einer Konsensliste, und Schritt 2: Abstimmen der verbliebenen strittigen Bewerbungen.

 

Schritt 1:

Arabische Elternunion             2 Stimmen

Arbeitskreis Neue Erziehung  3 Stimmen

DITIB                                       3 Stimmen

AWO                                        4 Stimmen

Bayouma Haus                      4 Stimmen

Inssan e.V.                              0 Stimmen

BBZ                                         1 Stimme

Bildungswerk Kreuzberg    4 Stimmen

BQG                                       5 Stimmen

Islamic Relief                          1 Stimme

Caritas                                                4 Stimmen

Islamische Föderation                        2 Stimmen

Verein z.F.wohlt. Zwecke        1 Stimme

CJD                                         4 Stimmen

Dersim-Kulturgemeinde      4 Stimmen

Polizeidirektion 5                 5 Stimmen

DTK Wasserturm                  4 Stimmen

Galiläa-Samariter-Kirche     4 Stimmen

GfbM                                        3 Stimmen

Kindervilla Waldemar                       4 Stimmen

Kotti e.V.                                4 Stimmen

Kurdisches Zentrum               1 Stimme

Kurdistan K.- u.H.-Verein    4 Stimmen

Lebenswelt                            5 Stimmen

Polnischer Sozialrat                3 Stimmen

Südost Europa Kultur                      4 Stimmen

TBB                                         3 Stimmen

Türkischer Elternverein      4 Stimmen

VIA                                           5 Stimmen

Vielfalt e.V.                              3 Stimmen

 

Zwischenergebnis: Die 17 BewerberInnen, auf die 4 oder 5 Stimmen entfallen sind (fett gedruckt), könnten für den Beirat vorgeschlagen werden.

 

Schritt 2: Die Bewerber mit je 3 Stimmen in Schritt 1 werden erneut zur Abstimmung gestellt:

Arbeitskreis Neue Erziehung  2 Stimmen

DITIB                                      4 Stimmen

GfbM                                        1 Stimme

Polnischer Sozialrat             3 Stimmen

TBB                                        5 Stimmen

Vielfalt e.V.                             3 Stimmen

 

Zwischenergebnis: Die vier BewerberInnen mit 3 bis 5 Stimmen (fett gedruckt) könnten für den Beirat vorgeschlagen werden.

 

Mehrere Ausschuss-Mitglieder merken an, dass die Repräsentanz islamischer Vereine noch zu gering ausfalle. Die GO des Beirats (§ 6, Abs. 2) fordere ausdrücklich, auf die "repräsentative Zusammensetzung im Hinblick auf ethnische und kulturelle Herkunft zu achten." Nach längerer Debatte verständigt sich der Ausschuss darauf, zu Ungunsten des Polnischen Sozialrats (Vorschlag CDU) oder des CJD (Vorschlag Grüne und SPD) oder der Caritas (Vorschlag WASG) einen islamischen Verein nachzuwählen. Mit Mehrheit wird das CJD aus dem bis dahin erarbeiteten gemeinsamen Vorschlag wieder rausgenommen.

Nach weiterer Debatte schlägt der Ausschuss Inssan e.V. mit 3 Stimmen gegen die Islamische Föderation mit 2 Stimmen für den Beirat vor.

 

Abschließend lässt Herr Lenk das Gesamtergebnis abstimmen (jedes Ausschuss-Mitglied hat dafür je eine Stimme). Bei 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung votiert der Ausschuss für eine Beschlussempfehlung an die BVV für die folgenden 21 BewerberInnen für den Beirat für Migration und Integration:

 

Beschlussempfehlung

 

Betr.: Neubesetzung des Beirats für Integration und Migration

 

Die BVV beschließt, in den Beirat für Integration und Migration je 1 VertreterIn und 1 StellvertreterIn der folgenden Institutionen, Projekte, Vereine und Verbände zu berufen:

 

Begegnungszentrum der AWO Adalbertstr.

Bayouma Haus der AWO Friedrichshain-Kreuzberg

Bildungswerk in Kreuzberg GmbH

BQG Ankunft gGmbH

Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V.

Dersim-Kulturgemeinde Berlin e.V.

DITIB Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.

DTK Wasserturm

Evangelische Galiläa-Samariter-Kirchengemeinde

Inssan e.V. für kulturelle Interaktion

Interkulturelle Kindertagesstätte Kindervilla Waldemar e.V.

Kotti e.V.

Kurdistan Kultur- und Hilfsverein e.V.

Lebenswelt Gemeinnützige Gesellschaft für interkulturelle Jugendhilfe mbH

Der Polizeipräsident, Direktion 5

Polnischer Sozialrat e.V.

Südost Europa Kultur e.V.

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg e.V., TBB

Türkischer Elternverein in Berlin-Brandenburg e.V.

Verband für interkulturelle Arbeit VIA

Vielfalt e.V.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: