Auszug - Vorstellung der Abteilung durch Herrn BStr Dr. Beckers  

Herr Dr. Beckers bittet die Leiter der entsprechenden Aufgabenbereiche, sich dem Ausschuss vorzustellen.

Frau Pölitz wird als erste das Wort erteilt.

Frau Pölitz, Leiterin des Luv´s Bürgerdienste beginnt mit der Verteilung von Flyern und berichtet zusammenfassend über die jeweiligen Aufgabenbereiche, Bürgeramt, Einbürgerung, Wahlamt und Standesamt.

Frau Meunier, Leiterin des Ordnungsamtes berichtet von 55 Mitarbeiter, 40 davon im Außendienst.

Zu deren Aufgaben gehört die Überwachung des ruhenden Verkehrs, die Parkraumbewirtschaftung und die Ordnung in den Parkanlagen, Schwerpunkt: Hundekot.

Der Innendienst ist für die Sondernutzung von Straßenland, Filmdreh – und Ausnahmegenehmigungen zuständig. Desweiteren gehört die Koordination von Veranstaltungen, wie z.B. Karnevall der Kulturen ebenfalls zu ihrem Bereich.

Frau Yilmaz ist in Vertretung für Herrn Wittig, dem Luv Leiter des Witschaftsamtes anwesend und berichtet, dass zu ihrem Bereich 22 Mitarbeiter gehören, welche sich in 2 Gruppen unterteilen. Die erste Gruppe ist zuständig für die Entgegennahme von Gewerbescheinen und die Erteilung von Erlaubnissen im Sinne des Gaststättengesetzes. Die zweite Gruppe steht für Untersagungen, Bußgeldverfahren und Zwangsmaßnahmen.

Herr Schüßler stellt eine Zwischenfrage und möchte wissen, wie es mit der Kontrolle der Ladenöffnungszeiten aussieht, ob die Abteilung überhaupt in der Lage sei, da dies ja ein sehr umfangreichen Bereich betreffen würde. Wie wird das gehändelt?

Frau Yilmaz erläutert, dass dies in der Tat ein schwieriges Problem ist und sich die Abteilung  auf Grund der Vielzahl an eigentlich notwendigen Kontrollen darauf beschränkt hat, nur noch bei Beschwerden Kontrollen durchzuführen.

Herr Hilleker stellt den Bereich der Wirtschaftsförderung vor, zu dessen Aufgaben die Förderung von Existenzgründern, Beratung dieser, Koordination der Investoren und die Projektarbeit gehört.

Frau Waldukat stellt an Herrn Hilleker die Frage nach den fachlichen Voraussetzungen der Existenzgründerberater/in und ihre Qualifizierung. In Beantwortung der Frage berichtet Herr Hilleker, dass die Berater über SAM und ABM finanziert werden und eine gesonderte Qualifikation nicht vorhanden ist. Alle Berater sind aber über aktuelle Förderprogramme der IBB und IHK informiert.

Lonex- Lokales Netzwerk Existenzgründung

Wie wird die Qualifizierung der Berater gewährleistet?

Diese wird durch Referenten der IBB und IHK, welche ja die Partner sind, gewährleistet.

Die Projekte finanzieren sich übrigens selbst.

Frau Wadewitz ist die EU – Referentin.

Erstens ist sie für die Akquise europäischer Fördergelder verantwortlich.

Sie trägt auch die Verantwortung im Bezirk für die Verteilung und Verwendung dieser Gelder.

Zweitens verwaltet sie das Programm Lokales, soziales Kapital und  

Drittens fördert sie die Europafähigkeit der Verwaltung u. a. durch das Erwerben der Fremdsprachenkompetenz, damit ist verbunden, 3 Monate in einer Verwaltung im Ausland zu arbeiten.

Hierzu verweist sie auf ihre Internetseite.

Frau Nowak arbeitet im Büro des StR`s Herrn Dr Beckers und ist für Grundsatzangelegenheiten, sowie für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig.

Es wird folgender Beschluss gefasst: