Auszug - Weihnachtsbeihilfe 2006 für Bezieher von AlG II oder Grundsicherung  

Die DS/0041/III wird sehr intensiv diskutiert. Einig war sich der Ausschuss in der Beurteilung des SPD – Antrages, welcher als Grundlage für einen Entwurf einer neuen, kurzen Fassung als sehr gut befunden wurde.

Eine Abstimmung hierüber ist heute leider nicht möglich, da die Zuarbeit vom Soz/Ges – Ausschuss noch nicht gegeben ist. Sollte es allerdings auch bis zum nächsten Ausschusstermin zu keiner Zuarbeit gekommen sein, so hat der Ausschuss Jobcenter auch die Möglichleit, zu beschließen, auf die Zuarbeit zu verzichten und ohne diese abzustimmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: