Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Di, 25.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 27.04.2021      
Ö 3  
Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen
Enthält Anlagen
DS/0835/V  
Ö 4  
Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1555/V  
Ö 5  
Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen  
Enthält Anlagen
DS/1581/V  
Ö 6  
Bebauungsplan V-44 für die Grundstücke Lange Straße 44-54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich- Steinfurth- Straße 1-10 und Hermann Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1835/V  
Ö 7  
Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants  
Enthält Anlagen
DS/1880/V  
Ö 8  
Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
DS/1892/V  
Ö 9  
Einstellung einer*eines bezirklichen Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
DS/2001/V  
Ö 10  
Mehrsprachigkeit bei Informationsbroschüren  
Enthält Anlagen
DS/2006/V  
Ö 11  
Kinderbeauftragter für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2010/V  
Ö 12  
Aufnahme der Sportflächen auf dem Regenrückhaltebecken in die I-Planung
Enthält Anlagen
DS/2011/V  
Ö 13  
Erkelenzdamm 3 verkaufen: Arbeitsplätze statt Leerstand  
Enthält Anlagen
DS/2017/V  
Ö 14  
Legalisierung und Unterstützung der Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen
Enthält Anlagen
DS/2047/V  
Ö 15  
Klimaschutzmanager*in für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/2053/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, schnellstmöglichst in Erfahrung zu bringen, ob der Bezirk bis zum Ende des Jahres eine*n Klimaschutzmanager*in, gefördert und finanziert über das Bundesumweltministerium und die Nationale Klimainitiative (NKI) einstellen kann.

rderfähig sind Sach- und Personalkosten für das Klimaschutzmanagement, der Einsatz fachkundiger externer Dienstleister*innen sowie Dienstreisen und Teilnahmegebühren bei Veranstaltungen wie etwa Weiterbildungen oder Vernetzungstreffen. Außerdem werden Zuwendungen auf Sachausgaben zur Beteiligung der relevanten Akteur*innen im Umfang von maximal 15.000 Euro sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit im Umfang von maximal 25.000 Euro gefördert.

 

So helfen Klimaschutzmanager*innen:

  • Klimaschutzmanager*innen erstellen ein Klimaschutzkonzept.
  • Sie setzen das Klimaschutzkonzept um und übernehmen Steuerung und Koordination der Klimaschutzaktivitäten.
  • Klimaschutzmanager*innen kontrollieren die Zielerreichung, evaluieren die Maßnahmen und Prozesse und damit verbunden die ständige Verbesserung der Abläufe und Instrumente.
  • Sie vernetzen die lokalen Klimaschutzakteur*innen zur Förderung des Informations- und Erfahrungsaustauschs.
  • Klimaschutzmanager*innen binden die Kommune in größere Netzwerke ein, um den Austausch mit externen Klimaschutzakteur*innen wie Umweltorganisationen, anderen Kommunen, überregionalen Energienetzwerken usw. zu fördern und dadurch Anregungen für eigene Klimaschutzaktivitäten und -prozesse zu erhalten.
  • Sie übernehmen die Darstellung und Kommunikation der Klimaschutzaktivitäten.
  • Klimaschutzmanager*innen reichen zudem weitere Förderanträge ein.

 

Mehr Infos gibt es hier: https://teamklimaschutz.de/?fbclid=IwAR2Cujdj1jB9SSrQmQ21OmUHeSVlXICvWu18kiRiI_D8jEvcLGG3FpyFpcg

Anbei die Kommunalrichtlinien als pdf-Datei.

 

Begründung:

Der Bezirk leitet seit geraumer Zeit unter Personalmangel. Die Pandemie verstärkt diesen Personalmangel leider auch noch zusätzlich. Eine durch das BMU geförderte Stelle kann bis Ende 2021 das überlastete Personal unterstützen ohne zusätzliche Kosten. Besonders für die Eruierung möglicher Förderprogramme und eine mögliche Bewerbung, um zusätzliche Kapazitäten in den Bezirk zu bekommen, wäre ein*e Klimamanager*in ein Gewinn für den Bezirk.

 

 

BVV 28.04.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 25.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, schnellstmöglichst in Erfahrung zu bringen, ob der Bezirk bis zum Ende des Jahres eine*n Klimaschutzmanager*in, gefördert und finanziert über das Bundesumweltministerium und die Nationale Klimainitiative (NKI) einstellen kann.

rderfähig sind Sach- und Personalkosten für das Klimaschutzmanagement, der Einsatz fachkundiger externer Dienstleister*innen sowie Dienstreisen und Teilnahmegebühren bei Veranstaltungen wie etwa Weiterbildungen oder Vernetzungstreffen. Außerdem werden Zuwendungen auf Sachausgaben zur Beteiligung der relevanten Akteur*innen im Umfang von maximal 15.000 Euro sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit im Umfang von maximal 25.000 Euro gefördert.

 

So helfen Klimaschutzmanager*innen:

  • Klimaschutzmanager*innen erstellen ein Klimaschutzkonzept.
  • Sie setzen das Klimaschutzkonzept um und übernehmen Steuerung und Koordination der Klimaschutzaktivitäten.
  • Klimaschutzmanager*innen kontrollieren die Zielerreichung, evaluieren die Maßnahmen und Prozesse und damit verbunden die ständige Verbesserung der Abläufe und Instrumente.
  • Sie vernetzen die lokalen Klimaschutzakteur*innen zur Förderung des Informations- und Erfahrungsaustauschs.
  • Klimaschutzmanager*innen binden die Kommune in größere Netzwerke ein, um den Austausch mit externen Klimaschutzakteur*innen wie Umweltorganisationen, anderen Kommunen, überregionalen Energienetzwerken usw. zu fördern und dadurch Anregungen für eigene Klimaschutzaktivitäten und -prozesse zu erhalten.
  • Sie übernehmen die Darstellung und Kommunikation der Klimaschutzaktivitäten.
  • Klimaschutzmanager*innen reichen zudem weitere Förderanträge ein.

 

Mehr Infos gibt es hier: https://teamklimaschutz.de/?fbclid=IwAR2Cujdj1jB9SSrQmQ21OmUHeSVlXICvWu18kiRiI_D8jEvcLGG3FpyFpcg

Anbei die Kommunalrichtlinien als pdf-Datei.

 

 

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, schnellstmöglichst in Erfahrung zu bringen, ob der Bezirk bis zum Ende des Jahres eine*n Klimaschutzmanager*in, gefördert und finanziert über das Bundesumweltministerium und die Nationale Klimainitiative (NKI) einstellen kann.

rderfähig sind Sach- und Personalkosten für das Klimaschutzmanagement, der Einsatz fachkundiger externer Dienstleister*innen sowie Dienstreisen und Teilnahmegebühren bei Veranstaltungen wie etwa Weiterbildungen oder Vernetzungstreffen. Außerdem werden Zuwendungen auf Sachausgaben zur Beteiligung der relevanten Akteur*innen im Umfang von maximal 15.000 Euro sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit im Umfang von maximal 25.000 Euro gefördert.

 

So helfen Klimaschutzmanager*innen:

  • Klimaschutzmanager*innen erstellen ein Klimaschutzkonzept.
  • Sie setzen das Klimaschutzkonzept um und übernehmen Steuerung und Koordination der Klimaschutzaktivitäten.
  • Klimaschutzmanager*innen kontrollieren die Zielerreichung, evaluieren die Maßnahmen und Prozesse und damit verbunden die ständige Verbesserung der Abläufe und Instrumente.
  • Sie vernetzen die lokalen Klimaschutzakteur*innen zur Förderung des Informations- und Erfahrungsaustauschs.
  • Klimaschutzmanager*innen binden die Kommune in größere Netzwerke ein, um den Austausch mit externen Klimaschutzakteur*innen wie Umweltorganisationen, anderen Kommunen, überregionalen Energienetzwerken usw. zu fördern und dadurch Anregungen für eigene Klimaschutzaktivitäten und -prozesse zu erhalten.
  • Sie übernehmen die Darstellung und Kommunikation der Klimaschutzaktivitäten.
  • Klimaschutzmanager*innen reichen zudem weitere Förderanträge ein.

 

Mehr Infos gibt es hier: https://teamklimaschutz.de/?fbclid=IwAR2Cujdj1jB9SSrQmQ21OmUHeSVlXICvWu18kiRiI_D8jEvcLGG3FpyFpcg

 

 

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    28.04.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.32 - überwiesen
   
   
    20.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.08.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.40 - vertagt
   
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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