Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Di, 25.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 27.04.2021      
Ö 3  
Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen
Enthält Anlagen
DS/0835/V  
Ö 4  
Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1555/V  
Ö 5  
Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen  
Enthält Anlagen
DS/1581/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es zielführender ist, die Aufgaben der kleineren Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen im Bezirk zu rekommunalisieren.

 

Begründung:

In unserem Bezirk gibt es leider eine große Menge von Schäden an Gehwegen und Fahrradwegen, die insbesondere für Ältere eine Quelle von Beschwerlichkeiten oder Gefährdungen darstellen. Diese Schäden können möglicherweise durch ein eigenes Unternehmen effektiver behoben werden als die Beauftragung von Straßenbauunternehmen.

 

 

ÄR 25.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es zielführender ist, die Aufgaben der kleineren Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen im Bezirk zu rekommunalisieren.

 

Begründung:

In unserem Bezirk gibt es leider eine große Menge von Schäden an Gehwegen und Fahrradwegen, die insbesondere für Ältere eine Quelle von Beschwerlichkeiten oder Gefährdungen darstellen. Diese Schäden können möglicherweise durch ein eigenes Unternehmen eine Rekommunalisierung effektiver behoben werden als die Beauftragung von Straßenbauunternehmen.

 

 

BVV 26.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

-          Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden

-          Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

-          Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 25.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es zielführender ist, die Aufgaben der kleineren Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen im Bezirk zu rekommunalisieren.

 

 

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es zielführender ist, die Aufgaben der kleineren Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen im Bezirk zu rekommunalisieren.

 

 

   
    26.02.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.22 - überwiesen
   
   
    10.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 6 - gegenstandslos
   
   
    14.05.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Bebauungsplan V-44 für die Grundstücke Lange Straße 44-54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich- Steinfurth- Straße 1-10 und Hermann Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1835/V  
Ö 7  
Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants  
Enthält Anlagen
DS/1880/V  
Ö 8  
Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
DS/1892/V  
Ö 9  
Einstellung einer*eines bezirklichen Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
DS/2001/V  
Ö 10  
Mehrsprachigkeit bei Informationsbroschüren  
Enthält Anlagen
DS/2006/V  
Ö 11  
Kinderbeauftragter für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2010/V  
Ö 12  
Aufnahme der Sportflächen auf dem Regenrückhaltebecken in die I-Planung
Enthält Anlagen
DS/2011/V  
Ö 13  
Erkelenzdamm 3 verkaufen: Arbeitsplätze statt Leerstand  
Enthält Anlagen
DS/2017/V  
Ö 14  
Legalisierung und Unterstützung der Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen
Enthält Anlagen
DS/2047/V  
Ö 15  
Klimaschutzmanager*in für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/2053/V  
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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