Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 10.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 22.04. und 20.05.2021      
Ö 3     offene Fragen aus der BVV      
Ö 3.1     Baumgutachten Linde Boxhagener Platz      
Ö 3.2     Frage 1 aus DS/2106/V      
Ö 4     Immobilien      
Ö 4.1  
Unterstützung der Rückkehr des Schwulen Museums (SMU) nach Kreuzberg  
Enthält Anlagen
 DS/1665/V  
Ö 4.2  
Skateanlagen – Orte auf planungsrechtlicher Genehmigung prüfen  
DS/2134/V  
Ö 4.3  
Mehringplatz – Gewobag und Howoge müssen ihrer Verantwortung für Kinder und Jugendliche nachkommen  
DS/2135/V  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt gemeinsam mit Anwohner*innen entwickeln  
Enthält Anlagen
 DS/2056/V  
Ö 5.2  
Aussetzung der Umwidmung der Krautstraße zu einer Fußgänger*innenzone  
Enthält Anlagen
 DS/2091/V  
Ö 5.3  
Anwohnerabstimmung - Vor der Einrichtung einer Radstreifens in der Möckernstraße (Westseite)  
Enthält Anlagen
 DS/2093/V  
Ö 5.4  
Neues Bürgerbeteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Lausitzer Platzes  
Enthält Anlagen
 DS/2096/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein neues Bürgerbeteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Lausitzer Platzes zu initiieren.

Hierzu wendet  das Bezirksamt konsequent die Leitlinien des Senats für Anwohnerbeteiligung an der Stadtentwicklung an.

 

Begründung:

Die Beschwerden über das Verfahren der Bürgerbeteiligung verstummen nicht. Im Gegenteil beschweren sich immer mehr Bürger über die mangelhafte Bürgerbeteiligung. Dieses Defizit muss das Bezirksamt durch ein neues Bürgerbeteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Lausitzer Platzes zu initiieren.

Hierzu wendet  das Bezirksamt konsequent die Leitlinien des Senats für Anwohnerbeteiligung an der Stadtentwicklung an.

Eine bessere Bürgerbeteiligung hat sicherlich zur Folge, dass es noch bessere Ideen und Vorschläge für die Umgestaltung des Lausitzer Platzes gibt und die anschließenden Ergebnisse der Umgestaltung von mehr Bürger akzeptiert werden.

 

 

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 10.06.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 16.06.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.31 - überwiesen
   
   
    10.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    16.06.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Grünflächen      
Ö 6.1  
Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten  
Enthält Anlagen
 DS/2088/V  
Ö 7     Umwelt      
Ö 7.1  
Neuer Name für den Kreuzberger Wein  
Enthält Anlagen
 DS/2049/V  
Ö 7.2  
Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!  
Enthält Anlagen
 DS/1642/V  
Ö 7.3  
Artenschutz in Friedrichshain-Kreuzberg unter Einbindung der Zivilgesellschaft  
Enthält Anlagen
 DS/2089/V  
Ö 8  
Genehmigung für Außenbewirtschaftung am Boxi wohlwollend prüfen  
Enthält Anlagen
 DS/2097/V  
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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