Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 18.02. und 11.03.2021      
Ö 3     Vorstellung "Samaritersuperkiez" - der Initiativenverbund      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1964/V  
Ö 4.2  
Versenkbare Poller für temporäre Spielstraße im Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/2012/V  
Ö 5     Grünflächen      
Ö 5.1     Hundeauslauf - Wrangelkiez/Reichenbergerkiez (BA) - Boxhagener Platz      
Ö 5.2  
Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1967-01/V  
Ö 5.3  
Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1967/V  
Ö 5.4  
Erstellung einer Übersicht über die Spielgeräte auf Schulhöfen
Enthält Anlagen
DS/2013/V  
Ö 5.5  
Schaffung der Rechtsgrundlagen für mehr Grün bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
DS/1673/V  
Ö 5.6  
Berichte zur von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg initiierten AG "Görlitzer Park"  
Enthält Anlagen
DS/1575/V  
Ö 5.7  
Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Rudolfplatz und Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten  
Enthält Anlagen
DS/1970/V  
Ö 5.8  
Park am Gleisdreieck sinnvoll gestalten  
Enthält Anlagen
DS/2007/V  
Ö 5.9  
Elise-Tilse-Park öfters säubern – Drogenmüll muss weg  
Enthält Anlagen
DS/2009/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Elise-Tilse-Park öfters gesäubert wird als bisher.

 

Begründung:

Der Elise-Tilse-Park in Kreuzberg ist ein Park, der nicht im Fokus der Öffentlichkeit steht (hinter dem Tempodrom), aber dennoch stark genutzt wird. Allerdings existieren einige Fläche im Park, die von der Öffentlichkeit nicht ohne weiteres einsehbar sind.

Auf diesen Flächen konsumieren Suchtkranke ihre Drogen und lassen den gefährlichen Müll dort liegen. Dieser Müll liegt wochenlang im Park. Es besteht die konkrete Gefahr, dass sich Menschen, insbesondere Kinder an diesem Müll verletzen. Deshalb ist es dringend geboten, dass die zuständigen Stellen die Anzahl der Reinigungen steigern, am besten verdoppeln. Damit ist besonders darauf zu achten, dass der Drogenmüll entsorgt wird

Der BVV ist bis zum August 2021 zu berichten.

 

 

BVV 24.03.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 22.04.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Elise-Tilse-Park öfters gesäubert wird als bisher.

 

 

BVV 28.04.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Elise-Tilse-Park öfters gesäubert wird als bisher.

 

 

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.03.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 15.52 - überwiesen
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.04.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.08.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.34 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1969/V  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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