Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 18.02. und 11.03.2021      
Ö 3     Vorstellung "Samaritersuperkiez" - der Initiativenverbund      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1964/V  
Ö 4.2  
Versenkbare Poller für temporäre Spielstraße im Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/2012/V  
Ö 5     Grünflächen      
Ö 5.1     Hundeauslauf - Wrangelkiez/Reichenbergerkiez (BA) - Boxhagener Platz      
Ö 5.2  
Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1967-01/V  
Ö 5.3  
Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1967/V  
Ö 5.4  
Erstellung einer Übersicht über die Spielgeräte auf Schulhöfen
Enthält Anlagen
DS/2013/V  
Ö 5.5  
Schaffung der Rechtsgrundlagen für mehr Grün bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
DS/1673/V  
Ö 5.6  
Berichte zur von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg initiierten AG "Görlitzer Park"  
Enthält Anlagen
DS/1575/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den relevanten Ausschüssen einen regelmäßigen, allgemeinen Bericht zu Arbeit und Ergebnissen der AG "Görlitzer Park" zu erstatten.

Begründung:

Der Görlitzer Park ist für unseren Bezirk und seine Bewohner*innen ein wichtiger Ort. Auch die BVV beschäftigt sich regelmäßig mit dem Görli. Nicht zuletzt deshalb sind regelmäßige Berichte durch das Bezirksamt an die Ausschüsse schon aus Gründen der Transparenz geboten.
 

 

BVV 26.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 14.05.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den relevanten Ausschüssen einen regelmäßigen, allgemeinen Bericht zu Arbeit und Ergebnissen der AG "Görlitzer Park" zu erstatten.
 

 

BVV 27.05.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den relevanten Ausschüssen einen regelmäßigen, allgemeinen Bericht zu Arbeit und Ergebnissen der AG "Görlitzer Park" zu erstatten.
 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (federführend)

SozBüDGes 06.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.02.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.17 - überwiesen
   
   
    14.05.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.05.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.44 - überwiesen
   
   
    18.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.05.2021 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5.7  
Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Rudolfplatz und Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten  
Enthält Anlagen
DS/1970/V  
Ö 5.8  
Park am Gleisdreieck sinnvoll gestalten  
Enthält Anlagen
DS/2007/V  
Ö 5.9  
Elise-Tilse-Park öfters säubern – Drogenmüll muss weg  
Enthält Anlagen
DS/2009/V  
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1969/V  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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