Tagesordnung - Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 25.08.2020      
Ö 3  
Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
DS/0069/V  
Ö 4  
Finanzierung der Tonanlage für den BVV-Saal sicherstellen  
DS/0593/V  
Ö 5  
Finanzielle Auswirkungen der vorgeschlagenen Produktumbildung im Bereich Pflege und Unterhaltung von Grünflächen aufhalten!  
Enthält Anlagen
DS/0594/V  
Ö 6  
Kinderbetreuung in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1464/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten der BVV einen kindergerechten Raum und eine Kinderbetreuung bereit zu stellen, um die politische Teilhabe an diesem gewählten Gremium prinzipiell allen Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu gewährleisten.

 

Dies soll künftig vor allem Alleinerziehende, hier insbesondere junge Frauen, ermutigen, sich um ein politisches Mandat zu bewerben.

 

 

Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ist ein politisches Gremium, das die Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes in ihrer vielfältigen Gesamtheit abbilden soll. Hierzu gehören auch Familien mit Kindern.

 

Aufgrund der Struktur der Bezirksverordnetenversammlung finden Termine regulär nur in den Abendstunden statt. Alleinerziehenden und jungen Eltern ist es somit nur schwer möglich, an Sitzungen teilzunehmen. Die persönliche Organisation findet primär im privaten Raum statt.

Dennoch gelingt es nicht immer, selbst eine Kinderbetreuung zu finden oder finanziell überhaupt zu leisten.

 

Darüber hinaus soll künftig mit diesem Instrument die Kandidatur von Eltern gefördert werden.

 

Gerade im kommunalen Raum ist die Einbindung aller Interessengruppen zwingend notwendig, um Politik für alle Bürgerinnen und Bürger gestalten zu können.
 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: nach Vorberatung im Ältestenrat:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung ( federführend )

 

 

UVKI 20.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten der BVV einen kindergerechten Raum und eine Kinderbetreuung bereit zu stellen, um die politische Teilhabe an diesem gewählten Gremium prinzipiell allen Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu gewährleisten.

 

Dies soll künftig vor allem Alleinerziehende, hier insbesondere junge Frauen, ermutigen, sich um ein politisches Mandat zu bewerben.

 

Die Kosten der Kinderbetreuung sollen aus den Mitteln der BVV finanziert werden.

 

 

PHI 25.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten der BVV einen kindergerechten Raum und eine Kinderbetreuung bereit zu stellen, um die politische Teilhabe an diesem gewählten Gremium prinzipiell allen Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu gewährleisten.

 

Dies soll künftig vor allem Alleinerziehende, hier insbesondere junge Frauen, ermutigen, sich um ein politisches Mandat zu bewerben.

 

Die Kosten der Kinderbetreuung sollen aus den Mitteln der BVV finanziert werden.

 

 

BVV 26.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten der BVV einen kindergerechten Raum und eine Kinderbetreuung bereit zu stellen, um die politische Teilhabe an diesem gewählten Gremium prinzipiell allen Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu gewährleisten.

 

Dies soll künftig vor allem Alleinerziehende, hier insbesondere junge Frauen, ermutigen, sich um ein politisches Mandat zu bewerben.

 

Die Kosten der Kinderbetreuung sollen aus den Mitteln der BVV finanziert werden.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Frau, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Ausschuss Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 22.09.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.10.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.26 - überwiesen
   
   
    26.11.2019 - Ältestenrat
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2020 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.02.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.09.2020 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    22.09.2020 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.50 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 7  
Bebauungsplan V-52 für Grundstücke Andreasstraße 69- 70, Lange Straße 14-27 und Krautstraße 31-34 sowie Krautstraße, Flurstück 27 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain – Änderung der Planungsziele  
Enthält Anlagen
DS/1587/V  
Ö 8  
Lokale Wirtschaft stärken II – Temporäres Aussetzen der Sondernutzungsgebühren bei Außengastronomie  
Enthält Anlagen
DS/1649/V  
Ö 9  
Initiierung der Kiezkasse für das Sanierungsgebiet Rathausblock, Fördergebiet im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
DS/1723/V  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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