Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium:	Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum:	Di, 25.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:36	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 29.08.2019 und 28.01.2020
Ö 3		Statusbericht Haushalt
Ö 4		Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung	DS/1147/V
Ö 5		Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1555/V
Ö 6		Einwohner*innen-Versammlungen zu Verbesserungen bei den Veranstaltungen des 1. Mai in Kreuzberg durchführen	DS/0794/V
Ö 7		Elektromobilität bei der Neuanschaffung von Fahrzeugen	DS/0841/V
Ö 8		Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2020/2021	DS/1393/V
Ö 9		Kinderbetreuung in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1464/V
Ö 10		Der Tierpfleger muss bleiben - für die Tiere und die Menschen	DS/1547/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen umzusetzen, damit der bisherige Tierpfleger im Tiergehege im Viktoriapark auch weiterhin als Tierpfleger dort tätig sein kann. Begründung: Der jetzige Tierpfleger arbeitet seit Jahren länger im Tiergehege als sein Arbeitsvertrag es vorsieht. Ohne seine Arbeit wäre das Tiergehege längst geschlossen. Beispielhaft sei erwähnt, dass er auch zu Weihnachten und zu Silvester den Tieren im Tiergehege zur Seite steht und sie pflegt. Leider muss der Tierpfleger ab dem 15.07.2020 in den Ruhestand. Das Bezirksamt soll durch alle erforderlichen Maßnahmen dafür Sorge tragen, dass der jetzige Tierpfleger auch nach dem 15.07.2020 als Tierpfleger im Tiergehege tätig sein kann. Es geht darum, dass Tiergehege für die Tiere und die Menschen zu erhalten. BVV 29.01.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend) UVKI 20.02.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen umzusetzen, damit der bisherige Tierpfleger im Tiergehege im Viktoriapark auch weiterhin als ein Tierpfleger dort tätig sein kann. UVKI 14.05.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen umzusetzen, damit der bisherige Tierpfleger im Tiergehege im Viktoriapark auch weiterhin als ein Tierpfleger dort tätig sein kann. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob der jetzige Tierpfleger in seinem Ruhestand ehrenamtlich mit einer Aufwandsentschädigung zusätzlich tätig sein kann. PHI 26.05.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen umzusetzen, damit im Tiergehege im Viktoriapark auch weiterhin ein Tierpfleger tätig sein kann. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob der jetzige Tierpfleger in seinem Ruhestand ehrenamtlich mit einer Aufwandsentschädigung zusätzlich tätig sein kann. BVV 27.05.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen umzusetzen, damit im Tiergehege im Viktoriapark auch weiterhin ein Tierpfleger tätig sein kann. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob der jetzige Tierpfleger in seinem Ruhestand ehrenamtlich mit einer Aufwandsentschädigung zusätzlich tätig sein kann. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 25.02.2021 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT PHI 15.06.2021 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen. BVV 16.06.2021 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

	29.01.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.35 - überwiesen


	20.02.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	25.02.2020 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 10 - gegenstandslos


	14.05.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	26.05.2020 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	27.05.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.29 - überwiesen


	17.03.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 5 - vertagt


	15.06.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt


	16.06.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 11		Forderungsmanagement Handlungsempfehlung für die Zeit ab dem 1. Januar 2020	DS/1556/V
Ö 12		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 13		Verschiedenes

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