Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt auch bei vermeintlich kleineren Umbau- oder Umgestaltungsmaßnahmen der Straßen- und Gehwege, die unmittelbar betroffenen Anwohner*innen und Gewerbetreibenden vorab über die Durchführung und den Zweck der Maßnahmen zu informieren. Dies betrifft z.B. Baumpflanzungen oder -fällungen, das Aufstellen von Fahrradbügeln, der Wegfall oder das Ersetzen von Stellplätzen durch andere Nutzungen, die Einrichtung von Bereichen für Lastenräder oder kommerzielle Nutzungen des Straßenlandes durch Verleihfahrräder/E-Roller usw.
Begründung:
Auch die kleineren Maßnahmen sind für die unmittelbaren Anwohner*innen und Gewerbetreibenden von Relevanz. Eine Information vorab zum Zeitpunkt und Zweck ist schlicht höflich und beugt unnötiger Verärgerung vor.
BVV 27.05.2020
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
UVKI 11.06.2020
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt auch bei vermeintlich kleineren Umbau- oder Umgestaltungsmaßnahmen der Straßen- und Gehwege, die unmittelbar betroffenen Anwohner*innen und Gewerbetreibenden vorab über die Durchführung und den Zweck der Maßnahmen zu informieren. Dies betrifft z.B. Baumpflanzungen oder -fällungen, das Aufstellen von Fahrradbügeln, der Wegfall oder das Ersetzen von Stellplätzen durch andere Nutzungen, die Einrichtung von Bereichen für Lastenräder oder kommerzielle Nutzungen des Straßenlandes durch Verleihfahrräder/E-Roller usw.
BVV 17.06.2020
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das Bezirksamt wird beauftragt auch bei vermeintlich kleineren Umbau- oder Umgestaltungsmaßnahmen der Straßen- und Gehwege, die unmittelbar betroffenen Anwohner*innen und Gewerbetreibenden vorab über die Durchführung und den Zweck der Maßnahmen zu informieren. Dies betrifft z.B. Baumpflanzungen oder -fällungen, das Aufstellen von Fahrradbügeln, der Wegfall oder das Ersetzen von Stellplätzen durch andere Nutzungen, die Einrichtung von Bereichen für Lastenräder oder kommerzielle Nutzungen des Straßenlandes durch Verleihfahrräder/E-Roller usw.
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
BVV 25.02.2021
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
UVKI 11.03.2021
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
BVV 24.03.2021
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
