Tagesordnung - Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 11.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über Änderung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 14.05.2020      
Ö 3     Grünflächen      
Ö 3.1  
Grünflächen-Potenzialanalyse      
Ö 4  
neuer Fachbereich „öffentlicher Raum“      
Ö 5     Umwelt      
Ö 5.1  
Alle Straßenbäume auch weiterhin pflegen  
Enthält Anlagen
DS/1644/V  
Ö 6     Verkehr      
Ö 6.1  
Online-Beteiligungsverfahren zur Verkehrsberuhigung in der Samariterstraße      
Ö 6.2  
Vorstellung Haasestraße      
Ö 6.3  
Verbesserte Schulwegsicherheit – neue Konzepte für Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/0597/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den Grundschulen des Bezirks Konzepte zu entwickeln, wie man besonders die Eltern dazu bewegen kann, dass GrundschülerInnen ihren Schulweg selbständig gehen. Insbesondere soll der Verkehr der sogenannten Elterntaxis, die andere GrundschülerInnen auf dem Weg zur Schule gefährden, eingedämmt werden.

Dazu soll u.a. geprüft werden,

  • wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit bzgl. des Themas intensivieren und verbessern können,
  • ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn Schulen Orte in der Nähe benennen würden, wo Eltern ihre Kinder absetzen können, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen können und so der An- und Abfahrtverkehr vor der Schule vermieden wird,
  • welche verkehrsbedingten Gefahrenquellen auf dem Schulweg liegen und verbessert werden können,
  • ob der Einsatz von SchülerlotsInnen an den Standorten von Nutzen sein kann.

 

Der BVV soll bis spätestens Mai 2018 berichtet werden, damit ausreichend Zeit bleibt, vor Beginn des neuen Schuljahres Maßnahmen zu ergreifen, die ihre Wirkung dann auch noch entfalten können.

 

Begründung:

Die täglichen Transporte der Eltern bis vor die Schultore sind ein großes Ärgernis. Es entstehen an den Zufahrten chaotische Verkehrssituationen, andere Kinder werden dabei mutwillig Gefahren ausgesetzt und zudem lernen die gefahrenen Kinder keine Selbständigkeit im Straßenverkehr. Seit geraumer Zeit schon versuchen viele Schulen den ausufernden Zubringerdienst der Eltern einzudämmen ohne Erfolg. In der Angst um ihre Kinder reagieren Eltern mit Unverständnis bis zur Aggression. Die Eltern sind darauf bedacht, die eigenen Kinder sicher abzuliefern, dass aber andere Kinder dadurch in Gefahr gebracht werden, sehen sie nicht. Beseitigt man aber die auf dem Schulweg gelegenen Gefahrenquellen, besteht eine gute Möglichkeit, dass sich bei den Eltern die Bereitschaft entwickelt, das eigene Kind den kurzen Weg zu Fuß gehen zu lassen.

 

 

BVV 24.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:Ausschuss für Schule und Sport

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

UVKI 15.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den Grundschulen des Bezirks Konzepte zu entwickeln, wie man besonders die Eltern dazu bewegen kann, dass GrundschülerInnen ihren Schulweg selbständig gehen. Insbesondere soll der Verkehr der sogenannten Elterntaxis, die andere GrundschülerInnen auf dem Weg zur Schule gefährden, eingedämmt werden.

Dazu soll u.a. geprüft werden,

  • wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit bzgl. des Themas intensivieren und verbessern können,
  • ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn Schulen Orte in der Nähe benennen würden, wo Eltern ihre Kinder absetzen können, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen können und so der An- und Abfahrtverkehr vor der Schule vermieden wird,
  • welche verkehrsbedingten Gefahrenquellen auf dem Schulweg liegen und verbessert werden können,
  • ob der Einsatz von SchülerlotsInnen an den Standorten von Nutzen sein kann.
  • wie die schulischen Gremien diese Thema kommunizieren können.

 

Der BVV soll bis spätestens Mai 2018 berichtet werden, damit ausreichend Zeit bleibt, vor Beginn des neuen Schuljahres Maßnahmen zu ergreifen, die ihre Wirkung dann auch noch entfalten können.

 

 

BVV 28.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den Grundschulen des Bezirks Konzepte zu entwickeln, wie man besonders die Eltern dazu bewegen kann, dass GrundschülerInnen ihren Schulweg selbständig gehen. Insbesondere soll der Verkehr der sogenannten Elterntaxis, die andere GrundschülerInnen auf dem Weg zur Schule gefährden, eingedämmt werden.

Dazu soll u.a. geprüft werden,

  • wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit bzgl. des Themas intensivieren und verbessern können,
  • ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn Schulen Orte in der Nähe benennen würden, wo Eltern ihre Kinder absetzen können, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen können und so der An- und Abfahrtverkehr vor der Schule vermieden wird,
  • welche verkehrsbedingten Gefahrenquellen auf dem Schulweg liegen und verbessert werden können,
  • ob der Einsatz von SchülerlotsInnen an den Standorten von Nutzen sein kann.
  • wie die schulischen Gremien diese Thema kommunizieren können.

 

Der BVV soll bis spätestens Mai 2018 berichtet werden, damit ausreichend Zeit bleibt, vor Beginn des neuen Schuljahres Maßnahmen zu ergreifen, die ihre Wirkung dann auch noch entfalten können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Schule und Sport
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

 

UVKI 11.06.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 17.06.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.01.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.18 - überwiesen
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.02.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    26.02.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
   
   
    04.03.2020 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.06.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6.4  
Information der Anwohner*innen bei Umgestaltungen im Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1643/V  
Ö 6.5  
Lokale Wirtschaft stärken II – Temporäres Aussetzen der Sondernutzungsgebühren bei Außengastronomie  
Enthält Anlagen
DS/1649/V  
Ö 6.6     Bezirkliche Kunst und Kultur open air in Pandemiezeiten unbürokratisch ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1679/V  
Ö 6.7  
Bezirkliche Kunst und Kultur open air in Pandemiezeiten unbürokratisch ermöglichen  
DS/1679-01/V  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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