Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Gremium: Ausschuss für Schule und Sport
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule      
Ö 3  
Grünfläche an der Helsingforser Straße von einer Kloake zu einer grünen Oase entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0985/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit Anwohner_innen, Vertreter_innen des Dathe-Gymnasiums, der Künstler_inneninitiative im Lokschuppen sowie weiteren Interessierten einen partizipativen Prozess zu starten, der folgende Ziele in den Blick nimmt:
 

        Die Grünfläche Helsingforser Straße muss für Anwohner_innen und Erholung Suchende wieder nutzbar werden.

        Die Fläche bleibt als öffentliche Grünfläche erhalten.

        Anwohner_innen, die auf Teilen der Fläche bereits jetzt gärtnern und diese gemeinschaftlich bewirtschaften, sollen dies weiterhin gemeinschaftlich - tun können.

        Die früher von Schüler_innen des Dathe-Gymnasiums im Rahmen von Umweltbildungsprojekten bewirtschafteten Areale werden wieder in einen Zustand versetzt, der eine Nutzung durch die Schule zulässt.

        Es soll zukünftig verhindert werden, dass diese Fläche Tag und Nacht von Partytourist_innen und anderen Personen, die ihren Urin und Kot hinterlassen, Drogen konsumieren und in der warmen Jahreszeit Ruhestörungen rund um die Uhr verursachen, missbräuchlich in Anpruch genommen wird.

        Es ist zu prüfen ob eine kostenlos benutzbare öffentliche Toilette errichtet werden kann.

        Zu prüfen ist, ob eine geeignete Initiative mit professioneller Struktur diese Planungen zusammen mit dem Bezirksamt moderieren, begleiten und umsetzen kann.


Die BVV ist in den zuständigen Fachausschüssen regelmäßig mündlich und mit einer VzK im Juni 2019 zu unterrichten.

 

Begründung:

Die Grünfläche an der Helsingforser Straße ist, zumindest in der warmen Jahreszeit, für die Bevölkerung verloren. Sie ist eine stinkende Kloake, eine Piss- und Kackfläche, vermüllt, fehlgenutzt, unübersichtlich und bietet zahlreiche Rückzugsmöglichkeiten für Personengruppen, über die sich die Nachbarschaft massiv beschwert. Dabei gibt es von Seiten z. B. der NaturFreunde, der Schule und der Künstler_innen im Lokschuppen Interesse, dieses Areal wieder seiner früheren Nutzung zuzuführen. Das Bezirksamt sollte dieses ehrenamtliche Engagement, das seinerzeit auch zur Planung der Grünfläche als Wriezener Freiraumlabor führte, wieder aufgreifen und unterstützen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

  • Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
  • Ausschuss für Schule und Sport
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

WiO 04.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, regelmäßig über den partizipartiven Prozess zu berichten, der gemeinsam mit Anwohner_innen, Vertreter_innen des Dathe-Gymnasiums, dernstler_inneninitiative  dem Kiez-, Kultur- und Umweltzentrum im Lokschuppen sowie weiteren Interessierten einen partizipativen Prozess zu starten, der  u.a. folgende Ziele in den Blick nimmt:
 

        Die Grünfläche Helsingforser Straße muss für Anwohner_innen und Erholung Suchende wieder nutzbar werden.

        Die Fläche bleibt als öffentliche Grünfläche erhalten.

        Anwohner_innen, die auf Teilen der Fläche bereits jetzt gärtnern und diese gemeinschaftlich bewirtschaften, sollen dies weiterhin gemeinschaftlich - tun können.

        Die früher von Schüler_innen des Dathe-Gymnasiums im Rahmen von Umweltbildungsprojekten bewirtschafteten Areale werden wieder in einen Zustand versetzt, der eine Nutzung durch die Schule zulässt.

        Es soll zukünftig verhindert werden, dass diese Fläche Tag und Nacht von Partytourist_innen und anderen Personen, die ihren Urin und Kot hinterlassen, Drogen konsumieren und in der warmen Jahreszeit Ruhestörungen rund um die Uhr verursachen, missbräuchlich in Anpruch genommen wird.

        Es ist zu prüfen ob eine kostenlos benutzbare öffentliche Toilette errichtet werden kann.

        Zu prüfen ist, ob eine geeignete Initiative mit professioneller Struktur diese Planungen zusammen mit dem Bezirksamt moderieren, begleiten und umsetzen kann.


Die BVV ist in den zuständigen Fachausschüssen regelmäßig mündlich und mit einer VzK im Juni 2019 zu unterrichten.

 

 

UVKI 10.01.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, regelmäßig über den partizipartiven Prozess zu berichten, der gemeinsam mit Anwohner_innen, Vertreter_innen des Dathe-Gymnasiums, dem Kiez-, Kultur- und Umweltzentrum im Lokschuppen sowie weiteren Interessierten u.a. folgende Ziele in den Blick nimmt:
 

        Die Grünfläche Helsingforser Straße muss für Anwohner_innen und Erholung Suchende wieder nutzbar werden.

        Die Fläche bleibt als öffentliche Grünfläche erhalten.

        Anwohner_innen, die auf Teilen der Fläche bereits jetzt gärtnern und diese gemeinschaftlich bewirtschaften, sollen dies weiterhin gemeinschaftlich - tun können.

        Die früher von Schüler_innen des Dathe-Gymnasiums im Rahmen von Umweltbildungsprojekten bewirtschafteten Areale werden wieder in einen Zustand versetzt, der eine Nutzung durch die Schule zulässt.

        Es soll zukünftig verhindert werden, dass diese Fläche Tag und Nacht von Partytourist_innen und anderen Personen, die ihren Urin und Kot hinterlassen, Drogen konsumieren und in der warmen Jahreszeit Ruhestörungen rund um die Uhr verursachen, missbräuchlich in Anpruch genommen wird.

        Es ist zu prüfen ob eine kostenlos benutzbare öffentliche Toilette errichtet werden kann.

        Zu prüfen ist, ob eine geeignete Initiative mit professioneller Struktur diese Planungen zusammen mit dem Bezirksamt moderieren, begleiten und umsetzen kann.


Die BVV ist in den zuständigen Fachausschüssen regelmäßig mündlich und mit einer VzK im Juni 2019 zu unterrichten.

 

 

BVV 31.01.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, regelmäßig über den partizipartiven Prozess zu berichten, der gemeinsam mit Anwohner_innen, Vertreter_innen des Dathe-Gymnasiums, dem Kiez-, Kultur- und Umweltzentrum im Lokschuppen sowie weiteren Interessierten u.a. folgende Ziele in den Blick nimmt:
 

        Die Grünfläche Helsingforser Straße muss für Anwohner_innen und Erholung Suchende wieder nutzbar werden.

        Die Fläche bleibt als öffentliche Grünfläche erhalten.

        Anwohner_innen, die auf Teilen der Fläche bereits jetzt gärtnern und diese gemeinschaftlich bewirtschaften, sollen dies weiterhin gemeinschaftlich - tun können.

        Die früher von Schüler_innen des Dathe-Gymnasiums im Rahmen von Umweltbildungsprojekten bewirtschafteten Areale werden wieder in einen Zustand versetzt, der eine Nutzung durch die Schule zulässt.

        Es soll zukünftig verhindert werden, dass diese Fläche Tag und Nacht von Partytourist_innen und anderen Personen, die ihren Urin und Kot hinterlassen, Drogen konsumieren und in der warmen Jahreszeit Ruhestörungen rund um die Uhr verursachen, missbräuchlich in Anpruch genommen wird.

        Es ist zu prüfen ob eine kostenlos benutzbare öffentliche Toilette errichtet werden kann.

        Zu prüfen ist, ob eine geeignete Initiative mit professioneller Struktur diese Planungen zusammen mit dem Bezirksamt moderieren, begleiten und umsetzen kann.


Die BVV ist in den zuständigen Fachausschüssen regelmäßig mündlich und mit einer VzK im Juni 2019 zu unterrichten.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien

 

 

UVKI 10.09.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    17.10.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.23 - überwiesen
   
   
    13.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 5 - vertagt
   
   
    15.11.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 4 - vertagt
   
   
    04.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.12.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 4  
Antidiskriminierungsbeauftragte für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1022/V  
Ö 5  
Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert  
Enthält Anlagen
DS/1024/V  
Ö 6  
Bericht aus den schulischen Gremien      
Ö 6.1  
Planungen für Ersatzneubau für Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/1096/V  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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