Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremien: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Schule und Sport
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Sporthallenneubau der Emanuel-Lasker-Oberschule  
Enthält Anlagen
DS/0509/V  
Ö 3  
„Grünes Klassenzimmer“ bei Umstrukturierungen auf dem Gelände des TC Friedrichshain mitdenken  
Enthält Anlagen
DS/0519/V  
Ö 4  
Bau einer Turnhalle für die Emanuel-Lasker-Oberschule  
Enthält Anlagen
DS/0626/V  
Ö 5  
Verbesserte Schulwegsicherheit – neue Konzepte für Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/0597/V  
Ö 6     Immobilien      
Ö 6.1  
Parkhaus in der Wilhelmstraße/Franz-Klühs-Straße sichern - Sicherheit der Anwohner wiederherstellen!  
Enthält Anlagen
DS/0501/V  
Ö 7     Verkehr      
Ö 7.1  
Schaffung eines bezirklichen Radverkehrsplans  
Enthält Anlagen
DS/0607/V  
Ö 7.2  
Tempo 30 und bessere Querungsmöglichkeiten auf der Ebertystraße schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0136/V  
Ö 7.3  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0138/V  
Ö 7.4  
Schwerlastverkehr raus aus dem Kiez – Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez, Gärtnerstraße und Umgebung entwickeln
Enthält Anlagen
DS/0185/V  
Ö 7.5  
Verbesserte Sicherheit – Ampel an der Kreuzung Niederbarnimstaße/Boxhagener Straße/ Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0200/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer die Errichtung einer Lichtzeichenanlage (Ampel) an der Kreuzung Boxhagener Straße/Simon-Dach-Straße/Niederbarnimstraße einzusetzen.

Dem Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ist regelmäßig alle zwei Monate (erstmalig anlässlich der Juni-Sitzung) zum Sachstand zu berichten

 

Begründung:

Die Boxhagener Straße ist eine durch alle Verkehrsträger (Öffis, motorisierter Individualverkehr, Radfahrer und Fußnger) zu fast jeder Tages- und Nachtzeit hochfrequentierte Straße. Das Verkehrsaufkommen hat sich in dem Kreuzungsbereich in den letzten Jahren deutlich erhöht. Insbesondere der linksabbiegende Verkehr aus der Niederbarnimstrasse ist für Fußnger und Radfahrer problematisch einzuschätzen.

Parkende Autos erschweren es Fußngern insbesondere Kindern (die als junge und schwächste Verkehrsteilnehmer die ohnehin schon unübersichtliche Situation an der Kreuzung noch weniger einschätzen können) die Verkehrssituation zu überblicken und von den Autofahrern gesehen zu werden.

Die sehr unterschiedlichen Geschwindigkeiten der Teilnehmer des fließenden Verkehrs machen es Personen, welche die Straße queren wollen, schwer, eine Lücke im Verkehrsfluss abzuschätzen, dies gilt vor allem für Kinder. Die dort fahrende Straßenbahn, macht die Verkehrssituation an der Kreuzung noch unübersichtlicher.

Wenn ein mobilitätseingeschränkter Mensch (z.B. mit Krücken, Rollator oder im Rollstuhl) oder eine Person mit Kinderwagen die Straße überquert, stellen die Straßenbahnschienen eine Unfallgefahr dar. Ein Sturz an der Straßenbahnschiene kann bei einer vorher falsch eingeschätzten Lücke im Verkehrsfluss dazu führen, dass querende Personen durch einen Unfall mitunter schwer verletzt werden. An einer anderen Kreuzung-Kynaststraße/ Hauptstraße musste erst ein schwerer Unfall passieren, der einer damals 14-jährigen Schülerin fast das Leben kostete (und sie für ihr Leben lang entstellte) damit dort eine Ampelanlage installiert wurde.

An der Kreuzung Grünberger Straße/Simon-Dach-Straße gibt es einen Zebrastreifen, um Fußngern das Überqueren der Grünberger Straße zu erleichtern. Eine stringent folgende Verkehrsplanung für Fußnger Richtung Frankfurter Allee fehlt jedoch. An der Boxhagener Straße gibt es keine Hilfe, um Richtung Frankfurter Allee weiterzukommen.

 

 

BVV 05.04.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 04.05.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer die Errichtung einer Lichtzeichenanlage (Ampel) an der Kreuzung Boxhagener Straße/Simon-Dach-Straße/Niederbarnimstraße einzusetzen.

Dem Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ist regelmäßig alle zwei Monate (erstmalig anlässlich der Juni-Sitzung) zum Sachstand zu berichten.

 

 

BVV 10.05.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer die Errichtung einer Lichtzeichenanlage (Ampel) an der Kreuzung Boxhagener Straße/Simon-Dach-Straße/Niederbarnimstraße einzusetzen.

Dem Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ist regelmäßig alle zwei Monate (erstmalig anlässlich der Juni-Sitzung) zum Sachstand zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 15.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    05.04.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.32 - überwiesen
   
   
    04.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.05.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    24.01.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    28.02.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7.6  
Zebrastreifen Proskauer Straße endlich für Kinder sichern  
Enthält Anlagen
DS/0598/V  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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