Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl stellv. Ausschussvorsitz (vorgeschlagen Frau Peggy Hochstätter - SPD)      
Ö 3  
regelmäßiger Sitzungsbeginn      
Ö 4  
93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 5  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
DS/0085/V  
Ö 6  
Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern
Enthält Anlagen
DS/0039/V  
Ö 7  
Rettung der öffentlichen City-Toiletten in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0063/V  
Ö 8  
Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0068/V  
Ö 9  
Verkehrssicherheit an der gefährlichen Kreuzung Katzbachstraße/Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0071/V  
Ö 10  
Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 11  
Unverzügliche Behebung der Gefahrenstelle für RadfahrerInnen Frankfurter Tor/Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0077/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich dafür zu sorgen, dass der Radstreifen an der Kreuzung Frankfurter Tor/Warschauer Straße aus dem Schwenkbereich der einbiegenden LKW, aus der Frankfurter Allee stadtauswärts kommend, genommen wird.

 

 

Begründung:

 

In der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses in der vergangenen Legislaturperiode hatte der damalige Stadtrat angekündigt, dass die oben beschriebene Gefahrenstelle bis Ende des Jahres 2016 beseitigt wird. Bis heute ist nichts geschehen. Weder Warnhinweise, noch Absperrungen, noch andere verkehrssichernde Maßnahmen wurden bisher unternommen, um den Radstreifen aus dem Schwenkbereich der LKW zu entfernen.

 

 

BVV 08.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 16.02.2017

Die Drucksache wird zurückgezogen.

 

 

   
    08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.13 - überwiesen
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 11 - zurückgezogen
   
Ö 12  
Pollermarkierung in Höhe Gabriel-Max-Straße 16 beidseitig (Hausseite, Boxiseite)  
Enthält Anlagen
DS/0078/V  
Ö 13  
Gefährliche Situationen für Fahrgäste und Radfahrende an Bushaltestellen vermeiden!  
Enthält Anlagen
DS/0080/V  
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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