Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Datum: Mi, 15.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 1.1  
Regelung der Redezeit      
Ö 2  
Wahl stellv. Ausschussvorsitz (vorgeschlagen Herr Dr. Thomas Weigelt - B'90/Die Grünen)      
Ö 3  
regelmäßiger Sitzungsbeginn      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt zu den Themen Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen seit August 2016      
Ö 5  
Otto-Suhr-Siedlung      
Ö 6  
Lausitzer Str. 10/11      
Ö 7  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
DS/0085/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

BVV 08.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Jugendhilfeausschuss,

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen,

Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit,

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

SchulSport 23.02.2017

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Erstellung der BPU für den Neubau der Schulsporthalle der Thalia-Grundschule bereits in diesem Jahr zu beginnen und die Finanzierungsraten wie folgt zu verteilen:

2018:400.000 €

2019:1,3 Mio €

2020:1,3 Mio €

Ziel muss es sein, die Fertigstellung der Sporthalle um ein Jahr vorzuziehen.

 

 

PHI 28.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird mit folgender Ergänzung beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BPU für den Bau einer Turnhalle und der Außenanlagen an der Thalia-Grundschule bis Januar 2018 vorzulegen.


Die Mittel aus 4500/71901 sollen, falls die Mittel aus den Rücklagen erschöpft sind, vorrangig für ein Vorziehen der Baumaßnahmen an der Thalia-Grundschule eingesetzt werden.

 

Eine andere Verwendung der Mittel aus 4500/71901oberhalb von 25.000 € bedarf bis zum Abschluss der Baumaßnahme Thalia-Grundschule der Zustimmung der Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT 
 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird mit folgender Ergänzung beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BPU für den Bau einer Turnhalle und der Außenanlagen an der Thalia-Grundschule bis Januar 2018 vorzulegen.


Die Mittel aus 4500/71901 sollen, falls die Mittel aus den Rücklagen erschöpft sind, vorrangig für ein Vorziehen der Baumaßnahmen an der Thalia-Grundschule eingesetzt werden.

 

Eine andere Verwendung der Mittel aus 4500/71901oberhalb von 25.000 € bedarf bis zum Abschluss der Baumaßnahme Thalia-Grundschule der Zustimmung der Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT 
 

 

   
    08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.19 - überwiesen
   
   
    15.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.02.2017 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 4 - vertagt
   
   
    23.02.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    28.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Bebauungsplan VI-140g VE für die Grundstücke Dennewitzstraße 36-44 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0021/V  
Ö 9  
Beschluss zur Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten  
Enthält Anlagen
DS/0022/V  
Ö 10  
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0026/V  
Ö 11  
Berechnung der Grundschulplatzbedarfe in den Schulregionen V bis VII im Kontext der wachsenden Stadt  
Enthält Anlagen
DS/0027/V  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung der Blöcke 84, 86, 87, 88 als Erhaltungsgebiet "Kottbusser Tor Süd" zur Erweiterung des bestehenden Erhaltungsgebiets Luisenstadt gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0029/V  
Ö 13  
93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!  
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 14  
Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0034/V  
Ö 15  
Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0042/V  
Ö 16  
Auch für die Ruhlsdorfer Str. eine Satzung  
Enthält Anlagen
DS/0073/V  
Ö 17  
Bauantragslisten      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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