Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 08.11.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:15 - 21:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 2.1		Keine Verleihung des Silvio Meier Preises ...	DS/0547/V
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Resolutionen
Ö 5.1		Berliner Bäderbetriebe im Abseits. Frauenschwimmen im Spreewaldbad sofort wieder einführen!	DS/0508/V
Ö 5.2		#metoo: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich klar gegen jede Form von sexualisierter Gewalt und Sexismus	DS/0521/V
Ö 6		Einwohner*innenanfragen
Ö 6.1		EA022 - Fahrradwege am Tempelhofer Ufer und am Halleschen Ufer	DS/0520/V
Ö 6.2		EA023 - Mehringplatz	DS/0522/V
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 7.1		Schwerer Radunfall in der Oranienstraße – wann setzt das Ordnungsamt endlich Prioritäten?	DS/0523/V
Ö 7.2		Immobilienverkauf Oranienstraße 199 - 205	DS/0539/V
Ö 7.3		Dialogprozess Samariterkiez	DS/0527/V
Ö 7.4		Das bezirkliche Vorkaufsrecht - ohne Recht und Aber!	DS/0546/V
Ö 7.5		Es werde Licht im Viktoriapark	DS/0540/V
Ö 7.6		Umsetzung des Schulsanierungs- bzw. Schulbauprogramms	DS/0524/V
Ö 7.7		Tempo 30 in der Boxhagener Straße	DS/0542/V
Ö 7.8		Teilaufhebung der Vollsperrung auf der Rigaer Straße	DS/0529/V
Ö 7.9		Langanhaltender Wohnungsleerstand	DS/0525/V
Ö 7.10		Trans* Inter* Schwimmen in Berlin?	DS/0526/V
Ö 7.11		Verkehrsberuhigung Kreuzung Skalitzer Straße, Manteuffelstraße, Oranienstraße	DS/0543/V
Ö 7.12		Sturmschäden II	DS/0531/V
Ö 7.13		Dauer des Einstellungsverfahrens beim Gesundheitsamt vom 07.04.2017	DS/0528/V
Ö 7.14		Jobangebote für Menschen mit Behinderungen	DS/0530/V
Ö 7.15		Auftaktveranstaltung zum Verkehrskonzept Luisenstadt am 12.10. 2017	DS/0532/V
Ö 7.16		Leseprojekte an Grundschulen des Bezirks	DS/0533/V
Ö 7.17		Elektronische Schülerdatenübermittlung jetzt sicher?	DS/0535/V
Ö 7.18		Außenwerbung an Baugerüsten	DS/0534/V
Ö 7.19		Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltungen	DS/0538/V
Ö 7.20		Ehrengrab von Oskar Huth	DS/0536/V
Ö 7.21		Wann wird die U-Bahnstation Schönleinstraße wieder schön?	DS/0537/V
Ö 7.22		Stelle zur Gemeinwohlorientierten Immobilienwirtschaft	DS/0541/V
Ö 7.23		Sachstand Erweiterungsbau Kita Methfesselstraße	DS/0544/V
Ö 7.24		Erneut angespannte Situation in den Bürgerämtern?	DS/0545/V
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Seniorenvertretung weiter stärken - Aufwandsentschädigung neu regeln	DS/0502/V
Ö 8.2		Drogendealer sind immer Straftäter – auch in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0512/V
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Gründung eines Alpha-Bündnisses in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0206/V
Ö 9.2		Neues Ausschreibeverfahren für das Jugendfreizeitschiff	DS/0386/V
Ö 9.3		Gedenktafel für Günter König	DS/0387/V
Ö 9.4		Die nachträgliche Genehmigung der 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	DS/0425/V
Ö 9.5		Sanierung und Beseitigung der Pappelschäden auf dem Virchow-Sportplatz	DS/0439/V
Ö 9.6		Gewerbeerhalt in der Oranienstraße	DS/0497/V
Ö 10		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 10.1		Erteilung der Baugenehmigung für die Bebauung Blücherstraße 26-26a	DS/0500/V
Ö 11		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 11.1		Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule	DS/0040/V
Ö 11.2		Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes	DS/0072/V
Ö 11.3		Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau	DS/0081/V
Ö 11.4		Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss II. – Leistungsverträge	DS/0082/V
Ö 11.5		Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0130/V
Ö 11.6		Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Tramhaltestelle U-Bhf. Warschauer Str.	DS/0134/V
Ö 11.7		Frauenschwimmen im Spreewaldbad	DS/0183/V
Ö 11.8		Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule	DS/0195/V
Ö 11.9		Bezirkliche Gremienarbeit im Bereich Schule stärken	DS/0207/V
Ö 11.10		Fußgängerüberwege und Radstreifen sind keine Parkzonen	DS/0259/V
Ö 11.11		Sondernutzungsgenehmigungen für Gewerbetreibende in der Mainzer Straße	DS/0336-01/V
Ö 11.12		Konkretisierung der Sanierungsziele im Städtebaulichen Rahmenplan für die Franz-Klühs-Straße 3, 5, 7, 9 im Sanierungsgebiet "Südliche Friedrichstadt"	DS/0426/V
Ö 11.13		Bezirkliches Einzelhandels- und Zentrenkonzept Friedrichshain-Kreuzberg 2017 hier: Fortschreibung des Konzeptes aus dem Jahr 2012	DS/0427/V
Ö 11.14		Frauenschwimmen im Spreewaldbad II	DS/0438/V
Ö 11.15		Bebauungsplanentwurf VI-140ca Urbane Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Schöneberger Straße, öffentlicher Parkanlage, Grenze zum Deutschen Technikmuseum und Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/0472/V
Ö 11.16		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-45 VE für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans als Rechtsverordnung	DS/0496/V
Ö 11.17		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2018	DS/0498/V
Ö 11.18		Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin	DS/0499/V
Ö 11.19		Parkhaus in der Wilhelmstraße/Franz-Klühs-Straße sichern - Sicherheit der Anwohner wiederherstellen!	DS/0501/V
Ö 11.20		Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss dauerhaft und massiv steigern	DS/0503/V
Ö 11.21		Entwicklung eines Produkts „Aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im öffentlichen Raum“	DS/0504/V
Ö 11.22		„Essbaren Bezirk“ weiterentwickeln	DS/0505/V
Ö 11.23		Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer	DS/0506/V
Ö 11.24		Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens V-74-1 gemäß DS/0460/IV zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery	DS/0507/V
Ö 11.25		Sporthallenneubau der Emanuel-Lasker-Oberschule	DS/0509/V
Ö 11.26		Instandsetzung der defekten Beleuchtung in der Grünanlage zwischen der Adalbertstraße 23a und 23b	DS/0510/V
Ö 11.27		Berlinweit abgestimmtes Vorgehen gegen Obdachlosigkeit	DS/0511/V
Ö 11.28		Entdeckung des Planeten Neptun	DS/0513/V
Ö 11.29		Den Essbaren Bezirk gemeinsam ausbauen	DS/0514/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt das Projekt Essbarer Bezirk weiterzuentwickeln. Dazu sollen die bisherigen Maßnahmen, wie die Pflanzung essbarer Gehölze und Nutzung geeigneter öffentlicher Grundstücke für Hobbyimker, weitergeführt und erweitert werden. Darüber hinaus soll zusammen mit dem Ansprechpartner für Urban Gardening des Senats, im Rahmen der Entwicklung des gesamtstädtischen Konzepts für urbane und interkulturelle Gärten, ein Workshop zum Essbaren Bezirk mit den Akteurinnen der Gartenszene im Bezirk veranstaltet werden. Dabei soll für ein von Ehrenamtlichen getragenes und vom Bezirk unterstütztes Pilotprojekt gesucht werden und die Vernetzung der Akteurinnen mit dem Umwelt- und Grünflächenamt sowie der Klimabeauftragten begonnen werden. In diesem Rahmen soll ein bezirkliches Umsetzungskonzept für die Essbare Stadt gemeinsam erarbeitet werden, in dem Ziele, Rahmen und Akteurinnen etc. definiert werden. Die Zusammenarbeit mit interessierten Schulen oder Schulprojekten ist zu fördern. Im Ergebnis sollte im Bezirksamt ein/e verantwortliche/r Ansprechpartner/in für Fragen des Urban Gardening und der Essbaren Stadt benannt werden. In Zukunft sollen vor jedem Beginn der Vegetationsperiode die potenziellen Akteurinnen zu einem Treffen eingeladen werden, um über mögliche Bepflanzungsprojekte und die Rahmenbedingungen, Rechte und Pflichten zu sprechen und das Umsetzungskonzept weiterzuentwickeln. Die gesamte Palette der Nutzpflanzen, also auch Gemüse, soll grundsätzlich in Erwägung gezogen werden und straßennahe Flächen, die für die Bepflanzung zum menschlichen Verzehr ungeeignet sind, beispielsweise mit Insektenweide bepflanzt werden können. Das Bezirksamt und insbesondere das Grünflächenamt sollen die ehrenamtlichen Aktivitäten rund um die Essbare Stadt grundsätzlich unterstützen, beispielsweise durch die Entsorgung der anfallenden Grün- und Schnittabfälle, durch die Versorgung mit Wasser (inklusive dem Verleih von Standrohren) und die Unterstützung bei der Aktivierung geeigneter öffentlicher und privater Flächen, gegebenenfalls auch zur Zwischennutzung. Begründung: Die mit dem BVV-Beschluss von 2012 begonnene Entwicklung zum Essbaren Bezirk führte zwar zu einem Workshop und einem Bericht des Bezirksamts mit einem Arbeitspapier als Diskussionsgrundlage. Die Umsetzung im Bezirksamt ist jedoch nicht ausreichend koordiniert und ambitioniert und die ehrenamtlichen Akteur*innen sollten stärker involviert und unterstützt werden. BVV 08.11.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien UVKI 30.11.2017 Der Antrag wird zurückgezogen. Siehe auch DS/0505/V.

	08.11.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.29 - überwiesen


	30.11.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 5.2 - zurückgezogen

Ö 11.30		Beleuchtung auf dem Hermann-Stöhr-Platz und in der Koppenstraße sicher stellen	DS/0515/V
Ö 11.31		Bürgeramt in Kreuzberg auch für Radfahrer*innen	DS/0516/V
Ö 11.32		Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel	DS/0517/V
Ö 11.33		Illegale Müllkippe in der Kreuzberger Lilienthalstraße beseitigen	DS/0518/V
Ö 11.34		„Grünes Klassenzimmer“ bei Umstrukturierungen auf dem Gelände des TC Friedrichshain mitdenken	DS/0519/V

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen