Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 11.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA019 - Reparatur der Hildegard-Jadamowitz-Straße  
DS/0483/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Jahrelanger Leerstand in der Ebertystraße 54: was wurde unternommen?  
DS/0484/V  
Ö 6.2  
Lebenslanges Wohnrecht der ehemaligen WBF-Mieter*innen an der Karl-Marx-Allee  
DS/0490/V  
Ö 6.3  
Jugendfreizeitschiff – war da was?  
DS/0487/V  
Ö 6.4  
Hygienische Zustände am Ringcenter Friedrichshain  
DS/0492/V  
Ö 6.5  
Essbarer Bezirk  
DS/0485/V  
Ö 6.6  
Beantwortung von Anfragen der Bezirksverordneten  
DS/0491/V  
Ö 6.7  
Familien- und Bildungszentrum FamoX  
DS/0488/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

  1. In welcher Höhe beabsichtigt das Bezirksamt das Familien- und Bildungszentrum FamoX ab dem 01.01.2018 finanziell zu unterstützen?
  2. Wird mit der finanziellen Unterstützung das Fortbestehen des Familienzentrums gesichert?
  3. Sollte das Zentrum schließen, wie wird der Bedarf der wegfallenden Angebote im Kiez aufgefangen?

Nachfragen:

  1. In welchem Umfang kann die bezirkliche Unterstützung durch die Produktbildung in der Kosten-Leistungs-Rechnung gegenfinanziert werden?

 

Beantwortung: BezStR Herr Hehmke

 

Ich beantworte Ihre Anfrage wiederum in Vertretung der Bezirksbürgermeisterin, diesmal in ihrer Rolle als Jugendstadträtin.

 

zu Frage 1: Das Jugendamt beabsichtigt, vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses des Jugendhilfeausschusses, mit der Oxymoron gGmbH ab 2018 einen Leistungsvertrag zum Betrieb des Familienzentrums Famox abzuschließen mit einer jährlichen Fördersumme in Höhe von 50.000 EUR.

 

zu Frage 2: Nach Mitteilung der Geschäftsführung der Oyxmoron gGmbH ist damit das Fortbestehen des Familienzentrums gesichert.

 

zu Frage 3: Es ist weder eine Schließung noch eine Einschränkung der Angebote beabsichtigt.

 

zu Nachfrage 1: Das Familienzentrum wird per Leistungsvertrag beauftragt mit einer Leistungssumme jährlich mindestens 2.458 Angebotsstunden zu erbringen und wir gehen davon aus, dass sozusagen mit dem entsprechenden Aufkommen an Angebotsstunden dann die Refinanzierung über die Kostenleistungsrechnung gesichert werden kann.

   
    11.10.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.7 - beantwortet
   
Ö 6.8  
Gebietskonferenzen  
DS/0486/V  
Ö 6.9  
Sturmschäden durch "Xavier" am 05. Oktober 2017  
DS/0489/V  
Ö 6.10  
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0493/V  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen  
Enthält Anlagen
DS/0494/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Extremistenliste Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0482/V  
Ö 8.2  
Auch die Bahn ist der Allgemeinheit verpflichtet – kein Verkauf von Bahngrundstücken zum Höchstpreis  
Enthält Anlagen
DS/0495/V  
Ö 8.3  
Geschlechtergerechte Sprache  
Enthält Anlagen
DS/0446/V  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1  
Zebrastreifen für die Wrangelstraße  
Enthält Anlagen
DS/0208/V  
Ö 9.2  
Dolmetscher in Willkommensklassen  
Enthält Anlagen
DS/0303/V  
Ö 9.3     Bebauungsplanentwurf VI-46-1 für die Grundstücke Hallesches Ufer 60, Hallesche Straße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0332/V  
Ö 9.4     Neu- und Nachpflanzungen von Bäumen
Enthält Anlagen
DS/0430/V  
Ö 9.5     Erholungswert für Alt-Stralau sichern!
Enthält Anlagen
DS/0441/V  
Ö 9.6     Europäisches Kulturerbejahr 2018 - Friedrichshain-Kreuzberg macht mit!  
Enthält Anlagen
DS/0442/V  
Ö 9.7     Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-45 VE für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0473/V  
Ö 9.8  
Soziales Infrastrukturkonzept (SIKo) 2016 für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0475/V  
Ö 9.9     Bebauungsplan V-1-1 für die Grundstücke Friedenstraße 84-88 sowie 89-90 (teilweise), Landsberger Allee 32 (teilweise) sowie Pufendorfstraße 2 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0476/V  
Ö 9.10     Bebauungsplan V-1-2 für die Grundstücke Landsberger Allee 26 (teilweise), Landsberger Allee 28/30A, Friedenstraße 89-90 (teilweise), Pufendorfstraße 2 (teilweise), Pufendorfstraße 3-3G sowie 4-4K und 5-5K im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OrtsteilFriedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0477/V  
Ö 9.11     Bebauungsplan V-1-3 für die Grundstücke Matthiasstraße 2-3 und Pufendorfstraße 6-6B, 7-7A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0478/V  
Ö 9.12  
Würdiges Gedenken auf dem RAW-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0479/V  
Ö 9.13  
Aufhebung der sogenannten „8 Jahresregelung“ des Atelierprogramms des Berliner Senats  
Enthält Anlagen
DS/0480/V  
Ö 9.14  
Gesamtkonzept für die Blücherstr. 26  
Enthält Anlagen
DS/0481/V  
               
 
 

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