Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 11.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA019 - Reparatur der Hildegard-Jadamowitz-Straße  
DS/0483/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Jahrelanger Leerstand in der Ebertystraße 54: was wurde unternommen?  
DS/0484/V  
Ö 6.2  
Lebenslanges Wohnrecht der ehemaligen WBF-Mieter*innen an der Karl-Marx-Allee  
DS/0490/V  
Ö 6.3  
Jugendfreizeitschiff – war da was?  
DS/0487/V  
Ö 6.4  
Hygienische Zustände am Ringcenter Friedrichshain  
DS/0492/V  
Ö 6.5  
Essbarer Bezirk  
DS/0485/V  
Ö 6.6  
Beantwortung von Anfragen der Bezirksverordneten  
DS/0491/V  
Ö 6.7  
Familien- und Bildungszentrum FamoX  
DS/0488/V  
Ö 6.8  
Gebietskonferenzen  
DS/0486/V  
Ö 6.9  
Sturmschäden durch "Xavier" am 05. Oktober 2017  
DS/0489/V  
Ö 6.10  
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0493/V  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen  
Enthält Anlagen
DS/0494/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Extremistenliste Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0482/V  
Ö 8.2  
Auch die Bahn ist der Allgemeinheit verpflichtet – kein Verkauf von Bahngrundstücken zum Höchstpreis  
Enthält Anlagen
DS/0495/V  
Ö 8.3  
Geschlechtergerechte Sprache  
Enthält Anlagen
DS/0446/V  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1  
Zebrastreifen für die Wrangelstraße  
Enthält Anlagen
DS/0208/V  
Ö 9.2  
Dolmetscher in Willkommensklassen  
Enthält Anlagen
DS/0303/V  
Ö 9.3     Bebauungsplanentwurf VI-46-1 für die Grundstücke Hallesches Ufer 60, Hallesche Straße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0332/V  
Ö 9.4     Neu- und Nachpflanzungen von Bäumen
Enthält Anlagen
DS/0430/V  
Ö 9.5     Erholungswert für Alt-Stralau sichern!
Enthält Anlagen
DS/0441/V  
Ö 9.6     Europäisches Kulturerbejahr 2018 - Friedrichshain-Kreuzberg macht mit!  
Enthält Anlagen
DS/0442/V  
Ö 9.7     Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-45 VE für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0473/V  
Ö 9.8  
Soziales Infrastrukturkonzept (SIKo) 2016 für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0475/V  
Ö 9.9     Bebauungsplan V-1-1 für die Grundstücke Friedenstraße 84-88 sowie 89-90 (teilweise), Landsberger Allee 32 (teilweise) sowie Pufendorfstraße 2 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0476/V  
Ö 9.10     Bebauungsplan V-1-2 für die Grundstücke Landsberger Allee 26 (teilweise), Landsberger Allee 28/30A, Friedenstraße 89-90 (teilweise), Pufendorfstraße 2 (teilweise), Pufendorfstraße 3-3G sowie 4-4K und 5-5K im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OrtsteilFriedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0477/V  
Ö 9.11     Bebauungsplan V-1-3 für die Grundstücke Matthiasstraße 2-3 und Pufendorfstraße 6-6B, 7-7A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0478/V  
Ö 9.12  
Würdiges Gedenken auf dem RAW-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0479/V  
Ö 9.13  
Aufhebung der sogenannten „8 Jahresregelung“ des Atelierprogramms des Berliner Senats  
Enthält Anlagen
DS/0480/V  
Ö 9.14  
Gesamtkonzept für die Blücherstr. 26  
Enthält Anlagen
DS/0481/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für die Grundstücke Blücherstr. 26/26a und 26 b zu beschließen. Ziele sind ein möglichst weitgehender Erhalt des denkmalwerten Ensembles der Bauten und des Gartens von Ernst May und Walter Rossow, ein behutsamer Umgang mit den Freiraumqualitäten und dem vorhandenen Baumbestand.

 

Das Bezirksamt führt dazu ein konkurrierendes Gutachterverfahren zur Erarbeitung eines städtebaulichen Gesamt-Konzepts für beide Grundstücksteile durch. Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich dafür um eine finanzielle Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zu bemühen, ohne dass das hiermit beauftragte Verfahren davon abhängen soll.   

 

Das Bezirksamt kooperiert bei der Erarbeitung eines städtebaulichen Gesamtkonzepts mit der Anwohnerinitiative „Kiezerhalt“ und der Initiative zum Erhalt des Ensembles des Heinrich-Plett-Hauses. Beide wirken in der Jury mit.

 

r die Blücherstr. 26 soll als Voraussetzung für die Bauleitplanung und ggf. jeglicher weiteren Grundstücksgeschäfte mit den jeweiligen Vorhabenträgern ein Nutzungsprogramm zwischen Bezirksamt und Vorhabenträgern vertraglich vereinbart werden, das Flächen für Formen des Betreuten Wohnens, allgemeine Wohnnutzungen, ggf. gewerbliche Nutzungen sowie soziale Infrastruktur konkret festlegt (Bestandsnutzung und Neubau).

 

Begründung:

Die BVV Fhain-Kberg unterstützt eine städtebauliche Entwicklung auf dem Areal Blücherstr. 26 / Schleiermacher Straße. Die bisherigen Planungen dafür werden aber aus qualitativen Gründen abgelehnt. Sie sind keine akzeptable Lösung für den Umgang mit den Schutzgütern Denkmalwerte Bauten, Freiraum sowie den Baumbestand.

r die Blücherstr. 26 soll als Voraussetzung für die Bauleitplanung und ggf. jegliches weiteres Grundstücksgeschäft des Landes Berlin mit den jeweiligen Vorhabenträgern ein Nutzungsprogramm zwischen Bezirksamt und diesen Vorhabenträgern vertraglich vereinbart werden, das Flächen für Formen des Betreuten Wohnens, allgemeine Wohnnutzungen, ggf. gewerbliche Nutzungen sowie soziale Infrastruktur konkret festlegt (Bestandsnutzung und Neubau).

 

 

BVV 11.10.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

Jugendhilfeausschuss

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend)

 

 

StadtBW 17.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 24.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    11.10.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   
   
    15.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 7.1 - gegenstandslos
   
   
    22.11.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    17.01.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    24.01.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin