Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 22.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Haushalt 2016/17      
Ö 2.1     Aufteilung der Globalbeträge für die Aufstellung des Haushaltsplans 2016/17 (Vorlage des BA an den Ausschuss)      
Ö 2.2     Haushalt produktorientiert darstellen und verständlich machen  
Enthält Anlagen
DS/0580/IV  
Ö 2.3     Dezentrale Ausweisung und Auflösung der PMA sofort abschaffen!  
DS/1543/IV  
Ö 2.5     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
DS/1822-01/IV  
Ö 2.6     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
DS/1822-02/IV  
Ö 2.7     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Bürger*innen-beteiligung  
Enthält Anlagen
DS/1822-03/IV  
Ö 2.8     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kultur-Abbau stoppen  
Enthält Anlagen
DS/1822-05/IV  
Ö 2.9     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus  
Enthält Anlagen
DS/1822-07/IV  
Ö 2.10     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis  
Enthält Anlagen
DS/1822-08/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Titel 97101 Pauschale Mehrausgabe in Kapitel 4500 wird um 1.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel in Höhe von 1.000 Euro werden stattdessen zweckgebunden der Abteilung Kultur und Weiterbildung zur Finanzierung und Ausrichtung des von der BVV beschlossenen Silvio-Meier-Preises zur Verfügung gestellt.

 

 

Begründung:

 

Nachdem die BVV bereits 2012 die Auslobung eines jährlich zu verleihenden Silvio-Meier-Preises zur Würdigung bürgerschaftlichen Engagements gegen Rechts beschlossen hat, bislang aber kein befriedigendes Konzept vorliegt, soll die Arbeit an einem solchen wieder aufgenommen werden, da es im Angesicht der aktuellen Entwicklungen notwendiger denn je scheint, bürgerschaftliches Engagement gegen rechte Umtriebe auszuzeichnen und zu unterstützen. Um die Auslobung und Verleihung des Preises 2016 zu realisieren, sollte ein entsprechender Posten hierfür im Haushalt eingerichtet werden.

 

 

PHI 22.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Titel 97101 Pauschale Mehrausgabe in Kapitel 4500 wird um 1.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel in Höhe von 1.000 Euro werden stattdessen zweckgebunden der Abteilung Kultur und Weiterbildung zur Finanzierung und Ausrichtung des von der BVV beschlossenen Silvio-Meier-Preises zur Verfügung gestellt.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Titel 97101 Pauschale Mehrausgabe in Kapitel 4500 wird um 1.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel in Höhe von 1.000 Euro werden stattdessen zweckgebunden der Abteilung Kultur und Weiterbildung zur Finanzierung und Ausrichtung des von der BVV beschlossenen Silvio-Meier-Preises zur Verfügung gestellt.

 

 

   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 2.11     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung des sozialen Wohnungswesen  
Enthält Anlagen
DS/1822-09/IV  
Ö 2.12     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Mieter*innen-Erstanlaufstelle  
Enthält Anlagen
DS/1822-10/IV  
Ö 2.13     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Kulturelle Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
DS/1822-11/IV  
Ö 2.14     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Medienetat aufstocken  
Enthält Anlagen
DS/1822-12/IV  
Ö 2.15     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Ballhaus Naunynstraße  
Enthält Anlagen
DS/1822-13/IV  
Ö 2.16     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Grundständige Aufrechterhaltung des Nutzungszweckes des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
DS/1822-14/IV  
Ö 2.17     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Aufrechterhaltung der Angebote der Gedenkstätte Friedhof der Märzgefallenen  
DS/1822-16/IV  
Ö 2.21     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Enthält Anlagen
DS/1822/IV  
Ö 3     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Verschiedenes      
               
 
 

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