Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 22.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Haushalt 2016/17      
Ö 2.1     Aufteilung der Globalbeträge für die Aufstellung des Haushaltsplans 2016/17 (Vorlage des BA an den Ausschuss)      
Ö 2.2     Haushalt produktorientiert darstellen und verständlich machen  
Enthält Anlagen
 DS/0580/IV  
Ö 2.3     Dezentrale Ausweisung und Auflösung der PMA sofort abschaffen!  
DS/1543/IV  
Ö 2.5     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
 DS/1822-01/IV  
Ö 2.6     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
 DS/1822-02/IV  
Ö 2.7     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Bürger*innen-beteiligung  
Enthält Anlagen
 DS/1822-03/IV  
Ö 2.8     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kultur-Abbau stoppen  
Enthält Anlagen
 DS/1822-05/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

3630

68303

Zuschüsse für Veranstaltungen

100.000 EUR

100.000 EUR

140.000 EUR

140.000 EUR

40.000 EUR

40.000 EUR

Anpassen:

Zuschüsse für die Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten

Von den geplanten Mitteln sind 102.000 EUR für den Betrieb der Spielstätte Ballhaus und zur Aufrechterhaltung des Angebotes dieser bezirklichen Kultureinrichtung durch einen Zuwendungsvertrag mit KulturSprünge gGmbH gebunden.

 

Die weiteren Mittel sollen unter angemessener Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Förderentscheidung vergeben werden.

Gegenfinanzierung

4500

97203

Pauschale Minderausgaben

-

-

-40.000 EUR

-40.000 EUR

-40.000 EUR

-40.000 EUR

 

 

Begründung:

 

Eine Reduzierung der Zuwendungen für das Ballhaus Naunynstraße entbehrt jeder kulturpolitischen Grundlage. Zudem sollen zusätzliche Mittel in die Angebote von speziellen kulturellen Angeboten für Kinder und Jugendliche gehen, da Kultur

 

 

PHI 22.09.2015

Ersetzungsantrag B'90/Die Grünen; zugleich Beschlussempfehlung

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Neuer Titel: kulturelle Veranstaltungen und Ballhaus Naunynstr. Unterstützen

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

3630

68303

Zuschüsse für Veranstaltungen

100.000 EUR

100.000 EUR

140.000 EUR

140.000 EUR

40.000 EUR

40.000 EUR

Anpassen:

Zuschüsse für die Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten

Von den geplanten Mitteln sind 103.000 EUR für den Betrieb der Spielstätte Ballhaus und zur Aufrechterhaltung des Angebotes dieser bezirklichen Kultureinrichtung durch einen Zuwendungsvertrag mit KulturSprünge gGmbH gebunden.

 

Die weiteren Mittel sollen unter angemessener Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Förderentscheidung vergeben werden.

Gegenfinanzierung

3501

11152

Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

385.000 EUR

385.000 EUR

405.000 EUR

405.000 EUR

20.000 EUR

20.000 EUR

Einfügen:

Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum und Verjüngung des Bezirks.

3501

11153

Gebühren nach Bundesrecht

205.000 EUR

205.000 EUR

225.000 EUR

225.000 EUR

20.000 EUR

20.000 EUR

Einfügen:

Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum.

 

Begründung:

Eine Reduzierung der Zuwendungen für das Ballhaus Naunynstraße entbehrt jeder kulturpolitischen Grundlage. Zudem sollen zusätzliche Mittel in die Angebote von speziellen kulturellen Angeboten für Kinder und Jugendliche gehen, da Kultur auch einen bildungspolitischen Wert hat, den es zu unterstützen gilt.

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

3630

68303

Zuschüsse für Veranstaltungen

100.000 EUR

100.000 EUR

140.000 EUR

140.000 EUR

40.000 EUR

40.000 EUR

Anpassen:

Zuschüsse für die Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten

Von den geplanten Mitteln sind 103.000 EUR für den Betrieb der Spielstätte Ballhaus und zur Aufrechterhaltung des Angebotes dieser bezirklichen Kultureinrichtung durch einen Zuwendungsvertrag mit KulturSprünge gGmbH gebunden.

 

Die weiteren Mittel sollen unter angemessener Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Förderentscheidung vergeben werden.

Gegenfinanzierung

3501

11152

Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

385.000 EUR

385.000 EUR

405.000 EUR

405.000 EUR

20.000 EUR

20.000 EUR

Einfügen:

Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum und Verjüngung des Bezirks.

3501

11153

Gebühren nach Bundesrecht

205.000 EUR

205.000 EUR

225.000 EUR

225.000 EUR

20.000 EUR

20.000 EUR

Einfügen:

Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum.

 
   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 2.9     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus  
Enthält Anlagen
 DS/1822-07/IV  
Ö 2.10     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis  
Enthält Anlagen
 DS/1822-08/IV  
Ö 2.11     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung des sozialen Wohnungswesen  
Enthält Anlagen
 DS/1822-09/IV  
Ö 2.12     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Mieter*innen-Erstanlaufstelle  
Enthält Anlagen
 DS/1822-10/IV  
Ö 2.13     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Kulturelle Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
 DS/1822-11/IV  
Ö 2.14     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Medienetat aufstocken  
Enthält Anlagen
 DS/1822-12/IV  
Ö 2.15     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Ballhaus Naunynstraße  
Enthält Anlagen
 DS/1822-13/IV  
Ö 2.16     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Grundständige Aufrechterhaltung des Nutzungszweckes des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
 DS/1822-14/IV  
Ö 2.17     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Aufrechterhaltung der Angebote der Gedenkstätte Friedhof der Märzgefallenen  
DS/1822-16/IV  
Ö 2.21     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Enthält Anlagen
 DS/1822/IV  
Ö 3     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Verschiedenes      
               
 
 

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