Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Zweckentfremdungsverbotsverordnung; Umgang mit Anfragen und Beschwerden aus der Bevölkerung Gast: BezStR Herr Mildner-Spindler      
Ö 2.1     A) 1759-BAA-36 Frankfurter Allee 84 B) 1911-BAA-22 Grimmstr. 23 C) 1995-BAA-24 Skalitzer Str. 43 D) 2245-BAA-26 Dudenstr. 6 E) 2328-BAA-31 Neue Bahnhofstr. 30      
Ö 3     Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  
Enthält Anlagen
DS/1842/IV  
Ö 4     2389-BAA-37 Revaler Str. 99      
Ö 5     Bebauungsplan 2-47 qualifizieren  
Enthält Anlagen
DS/1959/IV  
Ö 6     Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) 1543-BAA-35 Revaler Str. 19 B) 1981-BAA-30 Jessnerstr. 27 C) 2448-BAA-21 2459-BAA-21 Schleusenufer 4 D) 2593-BAA-26 Hallesches Ufer 60      
Ö 7     Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain Höfe  
Enthält Anlagen
DS/1761/IV  
Ö 8     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1886/IV  
Ö 9     Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 10     Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 11     Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung lehnt die Planung der JUWI 3 Immobilien GmbH für das Grundstück Stralauer Platz 35 (ehem. YAAM-Gelände) in der im März 2015 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausgestellten Form ab. Das Bezirksamt soll sich für eine behutsamere Entwicklung des Grundstücks einsetzen - mit weniger Baumasse, ohne Hochhausbebauung und einer Baukörperanordnung, die einen "sanften" Übergang vom Park an der Spree zum Energieforum bildet. Damit soll sich dem Bürgerentscheid "Spreeufer für alle!" angenähert werden.

 

 

Begründung:

 

Der Entwickler JUWI 3 Immobilien GmbH plant an der Grundstücksgrenze zwischen dem Park an der Spree zum Baugebiet ein 12 Geschosse hohes Wohnhochhaus, das nur zehn Meter vom Spreeufer angeordnet ist. Dieses bildet ein Solitär mit einer Dominanz, die an dieser Stelle unvorteilhaft ist. Der Grünflächenanteil sollte möglichst am Spreeufer angeordnet sein, so dass stadträumlich ein Übergang vom Park an der Spree zur Bebauung entsteht. Dies erfordert eine geänderte Baukörperanordnung.

 

StadtQM 03.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung lehnt die Planung der JUWI 3 Immobilien GmbH für das Grundstück Stralauer Platz 35 (ehem. YAAM-Gelände) in der im März 2015 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausgestellten Form ab. Das Bezirksamt soll sich für eine behutsamere Entwicklung des Grundstücks auch im Bebauungsplanverfahren einsetzen - mit weniger Baumasse, ohne Hochhausbebauung und einer Baukörperanordnung, die einen "sanften" Übergang vom Park an der Spree zum Energieforum bildet. Damit soll sich dem Bürgerentscheid "Spreeufer für alle!" angenähert werden.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung lehnt die Planung der JUWI 3 Immobilien GmbH für das Grundstück Stralauer Platz 35 (ehem. YAAM-Gelände) in der im März 2015 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausgestellten Form ab. Das Bezirksamt soll sich für eine behutsamere Entwicklung des Grundstücks auch im Bebauungsplanverfahren einsetzen - mit weniger Baumasse, ohne Hochhausbebauung und einer Baukörperanordnung, die einen "sanften" Übergang vom Park an der Spree zum Energieforum bildet. Damit soll sich dem Bürgerentscheid "Spreeufer für alle!" angenähert werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 18.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    03.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.51 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.31 - überwiesen
   
   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 12     Bauanträge - neu - A) 2625-BAA-25 Wrangelstr. 77 B) 2652-BAA-25 Schlesische Str. 27 B C) 2686-BAA-23 Reichenberger Straße 5 D) 2689-BAA-24 Forster Str. 4 E) 2693-BAA-27 Bergmannstr. 98 F) 2721-0 Dessauer Str. 28-29 G) 2723-0 Körtestr. 27-31      
Ö 13     Bauanträge - Listen vom 09.11. und 16.11.2015 -      
Ö 14     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 14.1     Aufstellung des Bebauungsplans Vl-46-1 für die Grundstücke Hallasches Ufer 60, Großbeerenstraße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)  
Enthält Anlagen
DS/1942/IV  
Ö 15     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16     Verschiedenes      
Ö 17     nichtöffentlich      
Ö 17.1     2542-BAA-32 Landsberger Allee 77      
Ö 17.2     Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 17.3     Veränderungssperre für das SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1902/IV  
               
 
 

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