Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung
Datum: Di, 08.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1063/65
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
DS/1822/IV  
Ö 3  
Haushalt produktorientiert darstellen und verständlich machen  
Enthält Anlagen
DS/0580/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV jährlich eine ämterbezogene Darstellung der Budgetierung (finanzielle Zuweisung der SenFin auf Basis der Kosten und Leistungsrechnung) mit Abbildung der einzelnen Kostenarten sowie dem Grad der Refinanzierung zu erstellen. Dem gegenüber gestellt werden soll eine kamerale Darstellung der einzelnen Titel je Amt mit ihren Ansätzen.

Die Daten sind pünktlich zu den Haushaltsberatungen und unmittelbar nach Verkündung des Eckwerte-Beschlusses dem für Haushalt zuständigen Ausschuss zuzuleiten.

Begründung:

Die BVV hat beim Bezirksamt einen produktorientierten Haushalt beantragt. Die Erstellung eines produktscharfen Haushaltes, der Bezüge zu dem kameralen Haushalt deutlich macht, erweist sich wegen der vielen Umlagen, internen Produkte und Verrechnungen als schwierig. Mit der ämterbezogenen Darstellung gelingt zwar keine produktscharfe Betrachtung, aber ein besseres Verständnis über die Finanzierung der einzelnen Bereiche. Dieses soll der BVV die Haushaltsberatungen erleichtern und regelmäßig Einblicke in die finanzielle Situation des Bezirkes geben.
 

 

BVV 27.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

 

 

PHI 19.03.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV jährlich eine ämterbezogene Darstellung der Budgetierung (finanzielle Zuweisung der SenFin auf Basis der Kosten und Leistungsrechnung) mit Abbildung der einzelnen Kostenarten sowie dem Grad der Refinanzierung zu erstellen. Dem gegenüber gestellt werden soll eine kamerale Darstellung der einzelnen Titel je Amt mit ihren Ansätzen.

Die Daten sind pünktlich zu den Haushaltsberatungen und unmittelbar nach Verkündung des Eckwerte-Beschlusses dem für Haushalt zuständigen Ausschuss zuzuleiten.
 

 

BVV 20.03.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV jährlich eine ämterbezogene Darstellung der Budgetierung (finanzielle Zuweisung der SenFin auf Basis der Kosten und Leistungsrechnung) mit Abbildung der einzelnen Kostenarten sowie dem Grad der Refinanzierung zu erstellen. Dem gegenüber gestellt werden soll eine kamerale Darstellung der einzelnen Titel je Amt mit ihren Ansätzen.

Die Daten sind pünktlich zu den Haushaltsberatungen und unmittelbar nach Verkündung des Eckwerte-Beschlusses dem für Haushalt zuständigen Ausschuss zuzuleiten.
 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Alle Fachausschüsse ohne EB,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 22.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.02.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.19 - überwiesen
   
   
    19.03.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.03.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    02.09.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    02.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    03.09.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.09.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.09.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.09.2015 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4 - erledigt
   
   
    09.09.2015 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.09.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.09.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.09.2015 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4  
Kultur-Weihnachtsmarkt mit Weihnachtszirkus in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0405/IV  
Ö 5  
Kulturprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0516/IV  
Ö 6  
Wandgemälde an Häusern schützen  
Enthält Anlagen
DS/1201/IV  
Ö 7  
Kostenfreie Nutzung des Lern- und Arbeitsraumes der Bona-Peiser-Bibliothek durch ehrenamtlich tätige Nachbarschafts- und Kiezinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/1540/IV  
Ö 8  
Keine Kürzung der Mittel des Friedhofs der Märzgefallenen  
Enthält Anlagen
DS/1749/IV  
Ö 9  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2015/2017  
Enthält Anlagen
DS/1757/IV  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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