Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Abwahlantrag      
Ö 5.1  
Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
DS/1285/IV  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Mevlana-Moschee  
DS/1294/IV  
Ö 7     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1  
Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1161/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Fortschreibung der "Quantitativen Bedarfsschätzung und Maßnahmeplanung Tagesbetreuung" bis 2016 und Berücksichtigung der Entwicklungen bis 2020  
Enthält Anlagen
DS/1244/IV  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Land Berlin schmeißt Flüchtlinge auf die Straße  
DS/1297/IV  
Ö 9.2  
Ausgaben des Bezirksamtes seit der Besetzung der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule  
DS/1296/IV  
Ö 9.3  
Situation der Geflüchteten in der Gerhart-Hauptmann-Schule und vom Oranienplatz  
DS/1300/IV  
Ö 9.4  
"Polizeibefugnisse im Bezirk"  
DS/1308/IV  
Ö 9.5  
"Cuvry-Brache"  
DS/1303/IV  
Ö 9.6  
Was bringt das "Bündnis für Wohnungsneubau in Berlin" für Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/1281/IV  
Ö 9.7     Situation des Kiez-Cafés für Obdachlose in der Wühlischstraße  
DS/1268/IV  
Ö 9.8     BEHALA-Gelände an der Köpenicker Straße: Spreeufer für alle?  
DS/1298/IV  
Ö 9.9     Polizei-Einsatz rund um die ehem. Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1276/IV  
Ö 9.10     Rosengarten in der Karl-Marx-Allee  
DS/1301/IV  
Ö 9.11     Roma auf der Cuvrybrache  
DS/1269/IV  
Ö 9.12     Freudenberg: Schafft der Senat vollendete Tatsachen?  
DS/1299/IV  
Ö 9.13     Container des Gesundheitsamtes in der Yorckstraße 4-11  
DS/1282/IV  
Ö 9.14     Eingruppierung von Außendienstmitarbeiter/innen beim Ordnungsamt Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1270/IV  
Ö 9.15     Programm Trans* in Arbeit  
DS/1273/IV  
Ö 9.16     Schiffe am Uferweg auf Alt-Stralau  
DS/1275/IV  
Ö 9.17     "Nachfolgeanfrage zu Drucksache DS/1177/IV"  
DS/1307/IV  
Ö 9.18     Einbußen der Gewerbetreibenden durch den Polizeieinsatz an der Gerhard-Hauptmann-Schule  
DS/1279/IV  
Ö 9.19     Spielplätze und Spielgeräte auf Schulhöfen  
DS/1302/IV  
Ö 9.20     Aktueller Sachstand zur Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße  
DS/1304/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Treffen Berichte zu, nach denen entgegen des Beschlusses zum Erhalt der Bibliothek der Bücherbestand an andere (Bibliotheksstand)Orte verlagert und damit die Schließung als Bibliotheksstandort faktisch in die Wege geleitet wird?
  2. Warum ist dieser Schritt ohne Information an die BVV erfolgt?
  3. Wie rechtfertigt das Bezirksamt dieses Handeln angesichts der Tatsache, dass für andere Vorhaben große Summen ohne Beschlusslage der BVV bereitgestellt werden?

Nachfragen:

  1. Welche Schritte wurden vom Bezirksamt eingeleitet, um die personelle Verstärkung der Bibliotheken umzusetzen?
  2. Wann kann eine Ausweitung der Öffnungszeiten der Bona-Peiser-Bibliothek erwartet werden?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                                                      01.09.2014

Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur und Weiterbildung

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Treffen Berichte zu, nach denen entgegen des Beschlusses zum Erhalt der Biblio­thek der Bücherbestand an andere (Bibliotheksstand)Orte verlagert und damit die Schließung als Bibliotheksstandort faktisch in die Wege geleitet wird?

 

Die Bona-Peiser-Bibliothek Oranienstraße wurde am Montag, den 25. August erst­mals nach der planmäßigen Sommerpause wieder eröffnet; vorbehaltlich des noch ausstehenden Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung wird sie fortan bis auf weiteres montags und donnerstags jeweils von 13.00 - 18.00 Uhr für den Publi­kumsverkehr geöffnet sein.

             

Bereits Anfang August wurde das sogenannte "Krimikabinett" aus der Bona-Peiser-Bibliothek in die Mittelpunktbibliothek in der Adalbertstraße verlegt. Dieser Schritt war bereits länger geplant und stellt den Erhalt des Standortes nicht infrage.

             

Darüber hinaus wurden keine weiteren Bestände aus dem Standort Oranienstraße verlagert, derzeit sind auch keine entsprechenden Schritte geplant.

             

             

  1. Warum ist dieser Schritt ohne Information an die BVV erfolgt?

 

Die Verlagerung von Beständen innerhalb des bezirklichen Bibliothekssystems ist ein normaler Vorgang im Rahmen der Profilierung, Entwicklung und Anpassung von Standorten an das Interesse der Nutzer*innen. Die Verlagerung des Kriminalkabinetts erfolgte aufgrund fachlicher Erwägungen innerhalb des Fachbereiches Bibliotheken.

             

             

 

 

 

 

 

  1. Wie rechtfertigt das Bezirksamt dieses Handeln angesichts der Tatsache, dass für andere Vorhaben große Summen ohne Beschlusslage der BVV bereitgestellt werden?

 

Aus Sicht des Bezirksamtes bestand und besteht aus den unter 2. genannten Grün­den kein gesonderter Rechtfertigungsbedarf für die Verlagerung des Krimikabinetts in die Mittelpunktbibliothek in der Adalbertstraße.

 

 

Nachfragen:

 

  1. Welche Schritte wurden vom Bezirksamt eingeleitet, um die personelle Verstär­kung der Bibliotheken umzusetzen?

 

Während der Sommerpause ist es gelungen, die Abordnung einer Mitarbeiterin aus dem Steuerungsdienst in den Fachbereich Bibliotheken bis einschließlich November 2014 zu erreichen. Die Kollegin wird bereits am Standort Oranienstraße eingesetzt.

 

Bis zum Eintritt ihres Ruhestandes Ende November dieses Jahres wird außerdem eine Mitarbeiterin des Fachbereiches in der Bona-Peiser-Bibliothek eingesetzt, um dort weiterhin die Möglichkeit der Ausleihe und Rückgabe von Medien innerhalb des Bibliotheksverbundes VOEBB zu gewährleisten.

 

Darüber hinaus haben sich die Bibliotheken erfolgreich als Einsatzstelle für das Frei­willige Soziale Jahr (FSJ) Kultur beworben und werden voraussichtlich ab September durch mindestens eine*n Freiwillige*n insbesondere in der medienpädagogischen Ar­beit unterstützt. Der Einsatz dieser Freiwilligen wird indes arbeitsmarktneutral erfol­gen und daher nicht zur Entlastung der Mitarbeiter*innen des Fachbereiches in der Ausübung von Regeltätigkeiten beitragen.

 

Beantragung von Personal bei SenFin, um Probleme bei der Leistungserstellung, die dem Bevölkerungswachstum geschuldet sind zu beheben.

 

 

  1. Wann kann eine Ausweitung der Öffnungszeiten der Bona-Peiser-Bibliothek er­wartet werden?

 

Unter den gegenwärtigen Umständen und trotz der genannten Bemühungen um eine Entspannung der Personalsituation ist eine Ausweitung der Öffnungszeiten der Bona-Peiser-Bibliothek derzeit nicht mach- oder auch nur denkbar, ohne dass dies eine Schwächung der anderen Bibliotheksstandorte des Bezirkes bedeuten würde.

 

Noch für dieses Jahr ist jedoch die Einladung eines "Runden Tisches" zur Zukunft der Bona-Peiser-Bibliothek geplant, an dem mit Anwohner*innen, Vertreter*innen der po­litischen Parteien, Bildungseinrichtungen und der Zivilgesellschaft über die Gestal­tung des Standortes und der Öffnungszeiten bis Mitte 2015 oder ggf. darüber hinaus zu sprechen sein wird.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Jana Borkamp

Bezirksstadträtin

 

   
    27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.20 - schriftlich beantwortet
   
Ö 9.21     Brunnenanlage Karl-Marx-Allee 70  
DS/1305/IV  
Ö 9.22     Verkehrssicherheit auf der Warschauer Brücke  
DS/1306/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Menschenwürdige Unterbringung von Roma-Familien  
Enthält Anlagen
DS/1102/IV  
Ö 10.2  
Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung des Erhaltungsgebiets "Hornstraße" um den statistischen Block 205 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1309/IV  
Ö 10.3  
Implementierung einer "Arbeitsgruppe Zuwanderung"  
Enthält Anlagen
DS/1310/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0045-112/IV  
Ö 11.2     Geschichte im öffentlichen Raum sichtbarer machen - 60. Jahrestag des Aufstandes vom 17. Juni 1953 in 2013 vorbereiten
Enthält Anlagen
DS/0129/IV  
Ö 11.3  
Vorbehalt der Bundesregierung gegen das Europäische Fürsorgeabkommen  
Enthält Anlagen
DS/0132/IV  
Ö 11.4     25. Jahrestag des Mauerfalls in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0542/IV  
Ö 11.5  
Zum Verkauf stehendes Immobilienensemble Frankfurter Tor 8A/ Warschauer Str. 5-8
Enthält Anlagen
DS/0577/IV  
Ö 11.6  
Ein queeres Jugendzentrum für Berlin!  
Enthält Anlagen
DS/0624/IV  
Ö 11.7     Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 11.8     Für eine bessere Anbindung der Stralauer Halbinsel an den ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/0756/IV  
Ö 11.9  
Freudenberg-Areal vor zu dichter Bebauung und Profitstreben retten!  
Enthält Anlagen
DS/0921/IV  
Ö 11.10  
Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 11.11  
Die Verlagerung des Bibliothekstandortes Bona-Peiser-Bibliothek Oranienstraße 72  
Enthält Anlagen
DS/0984/IV  
Ö 11.12  
Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a - Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 11.13  
BVV-Beschluss "Mehr sozialer Wohnungsbau auf dem Freudenberg-Areal" umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1023/IV  
Ö 11.14  
Ein Stadtteilzentrum für Friedrichshain!
Enthält Anlagen
DS/1025/IV  
Ö 11.15  
Grundschulplatznot erst nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/1026/IV  
Ö 11.16  
Grünflächendefizit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/1027/IV  
Ö 11.17     Gedenken an Mauer-Toten Paul Schultz an der St.-Thomas-Kirche
Enthält Anlagen
DS/1060/IV  
Ö 11.18  
"Entwicklung der Patzenhofer Brauerei"
Enthält Anlagen
DS/1062/IV  
Ö 11.19     Ausstellung "Verbrannte Bücher - von den Nazis verfemte Autoren"  
Enthält Anlagen
DS/1063/IV  
Ö 11.20  
Auch Wohnen auf dem Schiff ist eine alternative Wohnform, die Unterstützung verdient
Enthält Anlagen
DS/1093/IV  
Ö 11.21  
Planungsalternativen für das Freudenberg-Areal  
Enthält Anlagen
DS/1145/IV  
Ö 11.22  
Baumersatzpflanzungen  
Enthält Anlagen
DS/1148/IV  
Ö 11.23     Bezirksbibliotheken stärken, Kommission auf Landesebene einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1195/IV  
Ö 11.24     Projekt zur Qualifizierung von pädagogischem Personal für die Ganztagsgestaltung der Schulen
Enthält Anlagen
DS/1203/IV  
Ö 11.25  
Übersetzung und Weiterverbreitung des Berichts zur Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1204/IV  
Ö 11.26  
Die Berliner Zoll- und Akzisenmauer retten - unser historisches Erbe bewahren!  
Enthält Anlagen
DS/1206/IV  
Ö 11.27  
Bebauungsplan V-15-1 für Teilflächen des Grundstücks Alt-Stralau 34 (Flurstücke 97, 101, 103 sowie Flurstücke 104 und 108 teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss - über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB sowie der eingeschränkten frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB - zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffen  
Enthält Anlagen
DS/1209/IV  
Ö 11.28     Rettet die "Unerhörte Musik"  
Enthält Anlagen
DS/1232/IV  
Ö 11.29     Freifunkprojekt für eine Schule im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1233/IV  
Ö 11.30  
Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1234/IV  
Ö 11.31     Bericht der OpenSource-Kommission  
Enthält Anlagen
DS/1237/IV  
Ö 11.32  
Tempelhofer Feld für Alle - auch für Fotograf*innen  
Enthält Anlagen
DS/1238/IV  
Ö 11.33  
Verzicht auf die Reduzierung des Mietausgleichs  
Enthält Anlagen
DS/1239/IV  
Ö 11.34  
Kreuzungsbereich Blücherstr./Brachvogelstr./Mittenwalderstr. entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/1240/IV  
Ö 11.35  
Soziokulturelle Angebote in der Otto-Suhr-Siedlung und im Sozialraum Moritzplatz  
DS/1241/IV  
Ö 11.36  
Bundesratsinitiative zur Liegenschaftsveräußerungspolitik der BIMA  
Enthält Anlagen
DS/1242/IV  
Ö 11.37  
Benennung Musikschule Friedrichshain nach Tamara Danz  
Enthält Anlagen
DS/1243/IV  
Ö 11.38  
Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen  
Enthält Anlagen
DS/1245/IV  
Ö 11.39  
Mehr Parkplätze für Fahrräder  
Enthält Anlagen
DS/1246/IV  
Ö 11.40  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1247/IV  
Ö 11.41  
Stopp beim Personalabbau  
DS/1248/IV  
Ö 11.42  
Fahrrad-Parkhaus statt Supermarkt auf Vorplatz am Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1249/IV  
Ö 11.43  
Wurzeln in die Grenzen weisen  
Enthält Anlagen
DS/1250/IV  
Ö 11.44  
Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen  
Enthält Anlagen
DS/1251/IV  
Ö 11.45  
Mehr Rücksicht im Öffentlichen Personennahverkehr  
Enthält Anlagen
DS/1252/IV  
Ö 11.46  
Größeres Hundeauslaufgebiet auf dem Gelände des Gleisdreieck-Parks  
Enthält Anlagen
DS/1253/IV  
Ö 11.47  
Monatliche Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen  
Enthält Anlagen
DS/1254/IV  
Ö 11.48  
Software-Inventur I  
Enthält Anlagen
DS/1255/IV  
Ö 11.49  
Software-Inventur II  
Enthält Anlagen
DS/1256/IV  
Ö 11.50  
Förderprogramm Service Stadt Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1257/IV  
Ö 11.51  
Nachbarschaftsarbeit Koppenstraße unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/1258/IV  
Ö 11.52  
Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung  
Enthält Anlagen
DS/1259/IV  
Ö 11.53  
Vorübergehende Schließung des Bürgeramts 2, Schlesische Straße  
Enthält Anlagen
DS/1260/IV  
Ö 11.54  
Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1283/IV  
Ö 11.55  
Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahr 2015  
Enthält Anlagen
DS/1286/IV  
Ö 11.56  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
DS/1287/IV  
Ö 11.57  
Nachträgliche Genehmigung der 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1288/IV  
Ö 11.58  
Bürgerbegehren "Das Freudenberg-Areal retten!"  
Enthält Anlagen
DS/1289/IV  
Ö 11.59  
Erforschung und Dokumentation der Bedeutung der Musikschule Friedrichshain für die musikalische Kulturgeschichte der DDR  
Enthält Anlagen
DS/1290/IV  
Ö 11.60  
Erhalt der Obdachloseneinrichtung "Kiez-Café" in der Friedrichshainer Wühlischstraße  
Enthält Anlagen
DS/1291/IV  
Ö 11.61  
Bargeldloses Parken  
Enthält Anlagen
DS/1292/IV  
Ö 11.62  
Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1293/IV  
Ö 11.63  
Polizeieinsatz an der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1295/IV  
               
 
 

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