Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 09.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Zukünftige Trägerschaft des Parks am Gleisdreieck (BA)      
Ö 3  
Immobilien im Bezirk      
Ö 3.1  
Klimaschutzkonzept - eigene Liegenschaften Bericht des Ingenieurbüros (KlimaB)      
Ö 4  
Tram 21 Stoppt die Fehlplanung!  
Enthält Anlagen
DS/0852/IV  
Ö 5  
Entflechtungsmittel für Yorckbrücken?      
Ö 6  
Parkraumbewirtschaftung      
Ö 6.1  
Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0257-01/IV  
Ö 7  
Verlängerung Tram M10  
Enthält Anlagen
DS/0551/IV  
Ö 8  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/0817/IV  
Ö 9  
Wiederherstellung Karl-Marx-Allee nach Ende der Bauarbeiten  
Enthält Anlagen
DS/0840/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt bis zur Oktober BVV 2013 zu berichten,

 

a)      bis wann und durch wen, nach Abschluss der Bauarbeiten durch Vattenfall auf der nördlichen Seite, die Grünanlagen incl. Rosengarten wieder hergestellt werden.
Dies betrifft die Rasenflächen und ergänzende Strauch- und Baumpflanzungen.

 

b)      wann die immer noch nicht abgeschlossene Errichtung der denkmalgeschützten Kandelaber in der Karl-Marx-Allee, speziell im Kreuzungsbereich Karl-Marx-Allee/ Straße der Pariser Kommune, vollendet sein wird.

 

c)      welche Sanktionsmöglichkeiten gegebenenfalls angewendet werden können.

 

Begründung:

 

Die Vattenfall-Bauarbeiten in der Karl-Marx-Allee wurden Ende Juli kurz vor dem Bierfestival abgeschlossen, die Baugruben auf den Rasen- und Fußwegflächen sowie im Rosengarten schnell und provisorisch geschlossen. Eine Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands lässt auf sich warten. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger erwarten eine Auskunft über den Fortgang.

 

Noch immer sind nicht alle historischen Kandelaber ersetzt, insbesondere stehen alte, zum Teil abgesägte oder durch Peitschenmasten ersetzte Kandelaber. An weiteren Kandelabern fehlen die historischen Sockelabschlüsse durch Keramikteile.

 

rgerinnen und Bürger fragen nach, ob es angesichts solcher Mängel gerechtfertigt ist, dass sich Berlin mit der Karl-Marx-Allee um Aufnahme in das UNESCO-Weltkulturerbe bewirbt.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI 13.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt bis zur Februar BVV 2014 zu berichten,

 

d)      bis wann und durch wen, nach Abschluss der Bauarbeiten durch Vattenfall auf der nördlichen Seite, die Grünanlagen incl. Rosengarten wieder hergestellt werden.
Dies betrifft die Rasenflächen und ergänzende Strauch- und Baumpflanzungen.

 

e)      wann die immer noch nicht abgeschlossene Errichtung der denkmalgeschützten Kandelaber in der Karl-Marx-Allee, speziell im Kreuzungsbereich Karl-Marx-Allee/ Straße der Pariser Kommune, vollendet sein wird.

 

f)        welche Sanktionsmöglichkeiten gegebenenfalls angewendet werden können.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt bis zur Februar BVV 2014 zu berichten,

 

g)      bis wann und durch wen, nach Abschluss der Bauarbeiten durch Vattenfall auf der nördlichen Seite, die Grünanlagen incl. Rosengarten wieder hergestellt werden.
Dies betrifft die Rasenflächen und ergänzende Strauch- und Baumpflanzungen.

 

h)      wann die immer noch nicht abgeschlossene Errichtung der denkmalgeschützten Kandelaber in der Karl-Marx-Allee, speziell im Kreuzungsbereich Karl-Marx-Allee/ Straße der Pariser Kommune, vollendet sein wird.

 

i)        welche Sanktionsmöglichkeiten gegebenenfalls angewendet werden können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 14.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.29 - überwiesen
   
   
    09.10.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 9 - vertagt
   
   
    13.11.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.7 - überwiesen
   
   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10  
Ampel jetzt - Untere Kynaststraße Ecke Hauptstraße  
Enthält Anlagen
DS/0842/IV  
Ö 11  
Verkehrssituation Weidenweg Ecke Friedenstraße  
DS/0843/IV  
Ö 12  
Liebigstraße als Spielstraße errichten  
Enthält Anlagen
DS/0844/IV  
Ö 13  
Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern!  
Enthält Anlagen
DS/0859/IV  
Ö 14  
Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
Ö 15  
Vor Vandalismus sichere Sitzbänke auf dem Hundeauslaufplatz am Volkspark Friedrichshain (Eingang Virchowstraße)  
Enthält Anlagen
DS/0801/IV  
Ö 16  
Unisextoiletten
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 17  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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